Europäischer Gerichtshof: Alkoholfreies Getränk darf nicht als Gin verkauft werden

Deutsche Tageszeitung - Europäischer Gerichtshof: Alkoholfreies Getränk darf nicht als Gin verkauft werden

Europäischer Gerichtshof: Alkoholfreies Getränk darf nicht als Gin verkauft werden / Foto: © AFP/Archiv

Ein Getränk ohne Alkohol darf nicht als Gin gekennzeichnet und verkauft werden - auch nicht als "alkoholfreier Gin", wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Das sei eindeutig verboten. Das entsprechende Verbot solle Verbraucher vor Verwechslungsgefahr und Hersteller vor unlauterem Wettbewerb schützen. (Az. C-563/24)

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Gin wird mit Wacholderbeeeren hergestellt. Der Alkoholgehalt muss nach EU-Recht mindestens 37,5 Volumenprozent betragen. Der Verband Sozialer Wettbewerb klagte in Deutschland gegen eine Firma, die ein Getränk mit Wacholder, aber ohne Alkohol als "Virgin Gin Alkoholfrei" anbot. Das Landgericht Potsdam fragte den EuGH, ob das EU-Recht das verbiete und ob die entsprechende Regelung weiter gelte.

Beides bejahte der Gerichtshof in seinem Urteil. Durch das Verbot werde die unternehmerische Freiheit nicht verletzt. Es verhindere nicht den Verkauf des Getränks, sondern nur die Bezeichnung als Gin. Über die Klage des Verbands muss nun das Landgericht entscheiden. Es ist dabei an das Urteil des EuGH gebunden.

(W.Budayev--DTZ)

Nach Badeunfall von Brüdern in Rhein-Herne-Kanal: Auch 19-Jähriger gestorben

Nach dem Tod eines 14-Jährigen infolge eines dramatischen Badeunfalls im Rhein-Herne-Kanal in Nordrhein-Westfalen ist auch dessen 19-jähriger Bruder gestorben. Wie die Polizei in Gelsenkirchen am Donnerstag mitteilte, erlag er seinen Verletzungen. Die beiden Gladbecker waren am Sonntagabend in dem Kanal bei Gelsenkirchen untergegangen.

Erdbeben in Venezuela: Regierung meldet mindestens 32 Tote und mehr als 700 Verletzte

Bei den schweren Erdbeben in Venezuela sind nach Angaben der Regierung mindestens 32 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 700 Menschen seien verletzt worden, teilte Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez am Donnerstag mit. "Zur Stunde liegen uns Meldungen über 32 Todesopfer" und "mehr als 700 Verletzte" vor, sagte Rodríguez in einer Fernsehansprache. Sie wies allerdings darauf hin, dass noch keine Daten aus dem Bundesstaat La Guaira vorliegen, der an die Hauptstadt Caracas grenzt und nach Angaben von Rodríguez am stärksten betroffen ist.

Schwere Schäden und Panik durch Doppel-Erdbeben in Venezuela - Notstand ausgerufen

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Doppel-Erdbeben in Venezuela: Schwere Schäden und Panik auf den Straßen

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