Bundesrichter sieht schwere Fehler bei Anklage gegen Ex-FBI-Chef Comey

Deutsche Tageszeitung - Bundesrichter sieht schwere Fehler bei Anklage gegen Ex-FBI-Chef Comey

Bundesrichter sieht schwere Fehler bei Anklage gegen Ex-FBI-Chef Comey / Foto: © AFP/Archiv

Im Fall des ehemaligen FBI-Chefs James Comey sieht ein US-Bundesrichter potenzielles Fehlverhalten der Regierung und Ermittlungsfehler, die zu einer Einstellung des Strafverfahrens gegen den prominenten Kritiker von Präsident Donald Trump führen könnten. Bundesrichter William Fitzpatrick ordnete am Montagabend (Ortszeit) in einem außergewöhnlichen Schritt an, dass die Staatsanwaltschaft Materialien der Grand Jury im Fall gegen Comey an dessen Verteidigungsteam übergeben muss.

Textgröße ändern:

Der Fall weise "auf ein beunruhigendes Muster tiefgreifender Ermittlungsfehler hin, Fehler, die dazu führten, dass ein FBI-Agent und ein Staatsanwalt möglicherweise die Integrität des Verfahrens vor der Grand Jury untergraben haben", erklärte Fitzpatrick in seiner 24-seitigen Stellungnahme.

Die Staatsanwältin, die den Fall gegen Comey eingebracht hatte – die ehemalige Trump-Anwältin Lindsey Halligan – habe "grundlegende Fehldarstellungen des Gesetzes gemacht, die die Integrität des Grand-Jury-Verfahrens beeinträchtigen könnten". Es könnten Gründe für die Einstellung der Anklage aufgrund der Handhabung durch die Staatsanwaltschaft vorliegen, erklärte Fitzpatrick.

Der 64-jährige Comey ist ein prominenter Kritiker Trumps. Er hat sich der Anklage, falsche Aussagen vor dem Kongress gemacht und ein Kongressverfahren behindert zu haben, für nicht schuldig erklärt. Er forderte eine Abweisung der Klage.

Das US-Justizministerium hatte Ende September erklärt, Comey werde wegen "schwerwiegender Verstöße im Zusammenhang mit der Weitergabe sensibler Informationen" strafrechtlich verfolgt. Im Falle einer Verurteilung drohen Comey bis zu fünf Jahre Haft.

Trump hat sich insbesondere wegen Comeys Rolle bei den Ermittlungen zu russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 auf den damaligen FBI-Chef eingeschossen. Comey hatte 2017 zu der Einflussnahme zu Trumps Gunsten ermittelt und war daraufhin vom Präsidenten entlassen worden.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

USA wollen Hinrichtung von Attentäter durch Erschießungskommando live übertragen

Die USA wollen die Hinrichtung des zum Tode verurteilten Amokläufers Nidal Hasan live übertragen. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte in einem am Donnerstag veröffentlichten Videointerview, Hasan bekomme "ein Erschießungskommando mit Soldaten (...), und wir werden dafür sorgen, dass die Leute zusehen können, dass es öffentlich ist". Ein Pentagon-Mitarbeiter sagte auf Anfrage, die Hinrichtung am 3. Dezember solle "live übertragen" werden.

Bayern: Mann bei behördlicher Waffenkontrolle in Wohnhaus erschossen

Bei einer behördlichen Waffenkontrolle hat ein Mann am Donnerstag in einem Wohnhaus im bayerischen Berngau in der Oberpfalz einen Mensch erschossen. Das männliche Opfer sei vor dem Haus geborgen worden, in dem sich der Verdächtige weiter verschanze, teilte die Polizei in Regensburg mit. Ein weiterer Mensch wurde nach früheren Polizeiangaben schwer verletzt.

Bayern: Zwei Schwerverletzte durch Schüsse in Oberpfalz - Täter lokalisiert

Im bayerischen Berngau in der Oberpfalz sind am Donnerstag zwei Menschen durch Schüsse schwer verletzt worden. Nach einer dreistündigen unklaren Lage konnte der mutmaßliche Täter in einem Wohnhaus lokalisiert werden, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. Das Wohnhaus wurde demnach von Polizisten umstellt.

Nach fehlgeschlagener Hinrichtung: Christa Pike kann wieder gehen

Die US-Todeskandidatin Christa Pike kann gut eine Woche nach ihrer fehlgeschlagenen Hinrichtung wieder gehen. Sie sei auf den Beinen und laufe in ihrem Krankenhauszimmer herum, sagte ihr Anwalt Stephen Ferrell am Donnerstag der BBC unter Berufung auf Kollegen, die mit Pike Kontakt hatten. Sie sei aber noch "etwas benommen" und vergesse gelegentlich, wohin sie eigentlich wolle.