Deutsche Tageszeitung - Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen

Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen


Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen
Autor Pirincci in Bonn von Volksverhetzungsvorwurf freigesprochen / Foto: © AFP/Archiv

Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci ist in einem Berufungsprozess vor dem Landgericht Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Der Angeklagte sei wegen der ihm vorgeworfenen Äußerungen über Migranten nicht der Volksverhetzung schuldig, urteilte das Gericht nach Angaben eines Gerichtssprechers am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 66-Jährigen vorgeworfen, in einem Blogbeitrag die Menschenwürde von Migranten verletzt und zu Hass gegen sie aufgestachelt zu haben.

Textgröße ändern:

Zur Begründung hieß es, dass bei der Prüfung einer Äußerung stets alle denkbaren Auslegungsvarianten berücksichtigt werden müssten. In diesem Fall gebe es eine mögliche Auslegungsvariante, die nicht strafbar sei. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die strittigen Äußerungen stammen aus einem Blogeintrag Pirinccis aus dem Jahr 2022. Der Text erschien auf seiner Internetseite "Der kleine Akif".

Das Amtsgericht Bonn verurteilte Pirincci im Jahr 2024 ursprünglich zu einer neunmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung. In einem ersten Berufungsverfahren vor dem Bonner Landgericht wurde die Strafe auf acht Monate Haft auf Bewährung verringert. Das Oberlandesgericht in Köln hob die Entscheidung jedoch teilweise auf und verwies das Verfahren zur neuerlichen Entscheidung an das Landgericht zurück.

Pirincci war 1989 mit einem Katzenkrimi bekannt geworden und schrieb später vor allem rechtspopulistische Bücher. Zudem trat er als Gastredner auf Demonstrationen der fremdenfeindlichen Pegida-Gruppierung in Erscheinung.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Cannabis-Teillegalisierung: Unions-Ministerien sehen dringenden Reformbedarf

Zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis sehen unionsgeführte Bundesministerien dringenden Reformbedarf. In einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Erklärung kritisierten die Ministerien für Inneres, Gesundheit und Familie das unter der Ampel-Regierung beschlossene Gesetz als Fehler. Sie verwiesen unter anderem auf einen Rückgang der Suchtprävention bei jungen Menschen, "Wildwuchs" an Angeboten im Internet und einen Boom auf dem Schwarzmarkt.

Russisches Militärflugzeug über der Krim abgestürzt - Alle 29 Insassen tot

Beim Absturz eines russischen Militärflugzeugs über der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind nach Medienberichten alle 29 Insassen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern seien sechs Besatzungsmitglieder und 23 Passagiere, berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass am Mittwoch unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

Behälter fällt von Kran: Bauarbeiter stirbt in Nordrhein-Westfalen

Ein 45-jähriger Bauarbeiter ist in Nordrhein-Westfalen von einem vom Kran fallenden Behälter erschlagen worden und dabei gestorben. Wie die Polizei in Steinfurt am Dienstagabend mitteilte, transportierte ein 18-jähriger Kranführer auf einem Baustellengelände in Ochtrup einen mit Wasser gefüllten ein Kubikmeter großen Behälter. Dieser fiel aus sechs bis sieben Meter Höhe von der Gabel des Krans auf einen Baucontainer, indem sich zu dieser Zeit der 45-Jährige befand.

US-Journalistin im Irak entführt

Eine US-Journalistin ist nach Angaben des US-Außenministeriums in der irakischen Hauptstadt Bagdad entführt worden. Die US-Behörden arbeiteten daran, die Freilassung der Journalistin "so schnell wie möglich" zu erreichen, teilte das Ministerium am Dienstag (Ortszeit) mit. Eine Person mit Verbindungen zur pro-iranischen paramilitärischen Katajeb Hisbollah, "die im Zusammenhang mit der Entführung stehen soll" sei von den irakischen Behörden festgenommen worden, erklärte der Staatssekretär für Globale Öffentlichkeitsarbeit im US-Außenministerium, Dylan Johnson, im Onlinedienst X.

Textgröße ändern: