Deutsche Tageszeitung - Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption

Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption


Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption
Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption / Foto: © AFP

In Bulgarien sind zehntausende Menschen bei regierungskritischen Protesten gegen Korruption auf die Straßen gegangen. Die Demonstration auf dem Parlamentsplatz in der Hauptstadt Sofia am Montag war die größte Kundgebung seit Jahren, die Menschen forderten mit Rufen wie "Mafia" und "Rücktritt" einen Regierungswechsel.

Textgröße ändern:

Seit Mittwoch protestieren Menschen in Sofia gegen den Haushaltsentwurf für 2026, der ihrer Ansicht nach die im Land grassierende Korruption verschleiert. Bulgarien tritt am 1. Januar 2026 der Eurozone bei. Somit ist der neue Haushalt der erste, der in Euro berechnet wird.

"Wir sind hier, um für unsere Zukunft zu demonstrieren. Wir wollen ein europäisches Land sein und kein Land, das von Korruption und der Mafia regiert wird", sagte eine 21-jährige Demonstrantin. Auch in weiteren Städten des EU-Lands wurde Medienberichten zufolge am Montag demonstriert.

Nachdem die Hauptdemonstration endete, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Einige Demonstranten, die ihre Gesichter verdeckten, attackierten die Zentrale der DPS-Partei, welche die Regierung unterstützt, mit Steinen und Flaschen. Sie warfen zudem Feuerwerkskörper auf die Polizei. Die Beamten setzten Tränengas ein. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten mehrere Festnahmen. Auch ein nahegelegenes Büro der regierenden konservativen Gerb-Partei wurde verwüstet.

Präsident Rumen Radev forderte ein Ende der Gewalt, die er als "Provokation der Mafia" bezeichnete, und den Rücktritt der Regierung. "Es gibt nur einen Ausweg: Rücktritt und vorgezogene Neuwahlen", erklärte er im Onlinedienst Facebook.

Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung unter Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die letzten Wahlen im vergangenen Jahr und führt die derzeitige Koalitionsregierung an.

Im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International landete Bulgarien neben Ungarn und Rumänien auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedstaaten.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

US-Richter: Trumps Mittelentzug für öffentliche Sender war rechtswidrig

Juristische Niederlage für US-Präsident Donald Trump im Streit mit dem öffentlichen Rundfunk: Ein US-Bundesrichter hat den von Trump angeordneten Entzug von Bundesmitteln für das Radionetzwerk National Public Radio (NPR) und den Fernsehsender Public Broadcasting Service (PBS) als rechtswidrig eingestuft. Trumps Anordnung für das Ende der Finanzierung vom 1. Mai ziele darauf ab, kritische Ansichten zu unterdrücken, schrieb Bezirksrichter Randolph Moss zur Begründung.

Nachrichtenagentur: 29 Tote bei Absturz von russischem Militärflugzeug auf der Krim

Bei dem Absturz eines russischen Militärflugzeugs auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind nach Angaben der russischen staatlichen Nachrichtenagentur Tass 29 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern seien sechs Besatzungsmitglieder und 23 Passagiere, berichtete Tass am Mittwoch unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium. An den Trümmern des Flugzeugs seien keinerlei Spuren eines äußeren Einschlags festgestellt worden.

Todesstrafe-Gesetz: Grünen-Chefin fordert Sanktionen gegen israelische Minister

Wegen der vom israelischen Parlament beschlossenen Einführung der Todesstrafe für wegen Terrorismusvorwürfen verurteilte Palästinenser hat Grünen-Ko-Chefin Franziska Brantner Sanktionen gegen die israelischen Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich gefordert. "Die Bundesregierung darf nicht länger wegschauen, sondern muss handeln", sagte Brantner dem "Spiegel" laut einer Vorabmeldung vom Dienstag. Auch in der Linkspartei sorgt die Entscheidung aus Israel für Empörung.

"Wie ein Bergwerk": Spanische Polizei entdeckt Tunnelsystem zum Drogenschmuggel

Die spanische Polizei hat ein ausgeklügeltes unterirdisches Tunnelsystem zum Drogenschmuggel nach Europa entdeckt. Wie das Innenministerium in Madrid am Dienstag mitteilte, verband das aus drei Ebenen bestehende und bis zu 19 Meter unter die Erde reichende Tunnelnetzwerk Marokko mit der spanischen Exklave Ceuta und diente dem illegalen Transport von Haschisch nach Spanien und in weitere europäische Länder. Es handele sich um ein "Labyrinth wie in einem Bergwerk".

Textgröße ändern: