Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption

Deutsche Tageszeitung - Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption

Zehntausende demonstrieren in Bulgarien gegen Korruption / Foto: © AFP

Seit Mittwoch protestieren Menschen in Sofia gegen den Haushaltsentwurf für 2026, der ihrer Ansicht nach die im Land grassierende Korruption verschleiert. Bulgarien tritt am 1. Januar 2026 der Eurozone bei. Somit ist der neue Haushalt der erste, der in Euro berechnet wird.

"Wir sind hier, um für unsere Zukunft zu demonstrieren. Wir wollen ein europäisches Land sein und kein Land, das von Korruption und der Mafia regiert wird", sagte eine 21-jährige Demonstrantin. Auch in weiteren Städten des EU-Lands wurde Medienberichten zufolge am Montag demonstriert.

Nachdem die Hauptdemonstration endete, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Einige Demonstranten, die ihre Gesichter verdeckten, attackierten die Zentrale der DPS-Partei, welche die Regierung unterstützt, mit Steinen und Flaschen. Sie warfen zudem Feuerwerkskörper auf die Polizei. Die Beamten setzten Tränengas ein. Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten mehrere Festnahmen. Auch ein nahegelegenes Büro der regierenden konservativen Gerb-Partei wurde verwüstet.

Präsident Rumen Radev forderte ein Ende der Gewalt, die er als "Provokation der Mafia" bezeichnete, und den Rücktritt der Regierung. "Es gibt nur einen Ausweg: Rücktritt und vorgezogene Neuwahlen", erklärte er im Onlinedienst Facebook.

Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung unter Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die letzten Wahlen im vergangenen Jahr und führt die derzeitige Koalitionsregierung an.

Im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International landete Bulgarien neben Ungarn und Rumänien auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedstaaten.

(Y.Leyard--DTZ)

Razzia und Festnahmen: 72-Jährige soll bundesweites Geldwäschenetzwerk angeführt haben

Mit einer Razzia sind Ermittler in sieben Bundesländern gegen ein bundesweit tätiges mutmaßliches Geldwäschenetzwerk vorgegangen. Eine 72-jährige Hauptbeschuldigte steht im Verdacht, die Gruppe angeführt zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Zollfahndungsamt in Stuttgart am Donnerstag mitteilten. Bei den Durchsuchungen am Mittwoch wurden insgesamt vier Beschuldigte mit Untersuchungshaftbefehlen festgenommen. Mehr als 300 Kräfte waren an rund 30 Orten im Einsatz.

Cookies ohne Einwilligung: Bundesgerichtshof prüft Haftung

Cookies und der Schutz von Daten im Internet haben am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Er verhandelte in Karlsruhe über die Frage, wer haften muss, wenn Cookies ohne Einwilligung der Nutzer gesetzt wurden. Ein Mann verklagte ein Technologieunternehmen auf Schadenersatz. (Az. I ZR 5/26)

Ein Toter und eine Verletzte bei Bär-Angriff in mongolischer Hauptstadt

Am Rande der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator hat ein Bär einen Mann getötet und eine Frau schwer verletzt. Wie die örtlichen Behörden am Donnerstag mitteilten, griff der Bär die beiden am Mittwochabend in ihrem Haus im Bezirk Bayanzurkh an. Das Todesopfer war demnach in seinen Vierzigern, die Verletzte um die 50 Jahre alt. Sie habe sich nach der Attacke zu Nachbarn flüchten könne und werde nun im Krankenhaus behandelt.

Auto erfasst Mopeds in Brandenburg: Vier Tote 14 bis 19 Jahre alt

Bei dem schweren Verkehrsunfall im brandenburgischen Landkreis Barnim am Mittwochabend sind vier Mopedfahrer im Alter von 14 bis 19 Jahren ums Leben gekommen. Wie ein Sprecher der Polizei in Frankfurt an der Oder am Donnerstag sagte, starben nach derzeitigen Erkenntnissen drei Mopedfahrer im Alter von 15, 16 und 19 Jahren und eine 14-jährige Mitfahrerin.