Deutsche Tageszeitung - Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in größere Gefängniszelle verlegt

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in größere Gefängniszelle verlegt


Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in größere Gefängniszelle verlegt
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro in größere Gefängniszelle verlegt / Foto: © AFP/Archiv

Der wegen eines Putschversuchs verurteilte frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist in eine größere Gefängniszelle mit günstigeren Haftbedingungen verlegt worden. Der ultrarechte Ex-Präsident sei vom Hauptquartier der brasilianischen Polizei in Brasília in den Gefängniskomplex Papuda gebracht worden, erklärte das Oberste Gericht Brasiliens am Donnerstag (Ortszeit). Bolsonaros Familienangehörige hatten zuletzt mehrfach die Haftbedingungen des 70-Jährigen beklagt.

Textgröße ändern:

Der Richter des Obersten Gerichts, Alexandre de Moraes, wies die Behauptungen der Familie des Ex-Präsidenten zurück. Bolsonaro habe bereits in seiner Zelle im Polizeihauptquartier über "exklusive" Haftbedingungen verfügt, erklärte Moraes in der Anordnung zur Verlegung des Politikers. Die dortige Zelle war rund zwölf Quadratmeter groß und verfügte über einen Fernseher, einen Kühlschrank und eine Klimaanlage. Der Richter verwies auf die sonst katastrophalen Bedingungen in Brasiliens überfüllten Gefängnissen und bezeichnete die Beschwerden von Bolsonaros Familienangehörigen als Forderungen, seine Haftstrafe in "einen Hotelaufenthalt oder einen Urlaubsort" umzuwandeln.

Bolsonaros neue Zelle, die für vier Menschen vorgesehen ist, misst dem Gericht zufolge rund 65 Quadratmeter und verfügt über eine Küche, einen Fernseher, ein Doppelbett und einen Außenbereich zur alleinigen Nutzung des Ex-Präsidenten. Er soll mehr Zeit für Besuche erhalten, Sport treiben dürfen und gemäß den Anweisungen seiner Ärzte ein Laufband und einen Heimtrainer benutzen können. Bolsonaro wird zudem keinen Kontakt zu anderen Häftlingen haben.

Einer der Söhne Bolsonaros, Carlos Bolsonaro, warf Moraes im Onlinedienst X indes "Grausamkeit" vor und verurteilte "die Verlegung in ein raues Gefängnisumfeld". Bolsonaros Anwälte haben bislang vergeblich versucht, eine Umwandlung der Haftstrafe des Ex-Präsidenten in Hausarrest zu erreichen. Der ultrarechte Politiker hatte sich vor dem Antritt seiner Haftstrafe im November zwischenzeitlich im Hausarrest befunden. Er beschädigte damals seine elektronische Fußfessel mit einem Lötkolben und wurde deshalb ins Gefängnis verlegt.

Bolsonaros Anwälte führen immer wieder gesundheitliche Probleme ihres Mandanten an, um günstigere Haftbedingungen zu erreichen. Bolsonaro leidet gesundheitlich noch unter den Folgen einer Bauchverletzung durch einen Messerangriff während des Wahlkampfs 2018.

Bolsonaro hatte das größte lateinamerikanische Land von 2019 bis 2022 regiert. Im vergangenen September wurde er schuldig gesprochen, seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet zu haben. Er soll damals einen versuchten Putsch organisiert haben, um seine Wahlniederlage gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva zu kippen. Bolsonaro wurde zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt.

(M.Travkina--DTZ)

Empfohlen

Flugstreichungen und Evakuierungen: Taifun "Dolphin" in Ostchina auf Land getroffen

Mit heftigem Wind ist der Taifun "Dolphin" im dicht besiedelten Osten Chinas auf Land getroffen. Am frühen Sonntagabend (Ortszeit) bewegte sich das Zentrum des Wirbelsturms bei höchster Warnstufe über die Küstenregion der Provinz Zhejiang, wie Chinas Nationales Meteorologisches Zentrum mitteilte. Im Vorfeld waren fast 2000 Flüge in der Region gestrichen worden, zehntausende Menschen wurden evakuiert. In Japan wurden sieben Menschen verletzt.

Verdacht auf illegales Rennen: Zwei Tote nach Motorrad-Unfall in Köln

Mutmaßlich bei einem illegalen Rennen sind in Köln in der Nacht zu Sonntag ein Motorradfahrer und sein Beifahrer ums Leben gekommen. Der Fahrer eines zweiten Motorrads kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, wie die Polizei in der Domstadt mitteilte. Die Beamten leiteten Ermittlungen wegen des Verdachts eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens ein.

Amtsantritt von Kolumbiens Staatschef De la Espriella von Gewalt überschattet

Der Amtsantritt von Kolumbiens Staatschef Abelardo de la Espriella ist am Wochenende von Gewalt überschattet worden. Einen Tag nach der Vereidigung des rechten Hardliners wurden am Samstag an verschiedenen Orten des südamerikanischen Landes zwei Bombenanschläge verübt, wie die Armee mitteilte. Für einen der Anschläge machte das Militär abtrünnige Guerillakämpfer verantwortlich. De la Espriella verurteilte die Anschläge scharf. Zuvor hatte er seine Absicht bekräftigt, wieder für "Ordnung" zu sorgen.

Taifun "Dolphin": Flugausfälle, Evakuierung und höchste Warnstufe in China

China rüstet sich für Taifun "Dolphin": Vor der für Sonntagabend oder Montagmorgen erwarteten Ankunft im dicht besiedelten Osten des Landes sind bereits mehr als 1000 Flüge gestrichen worden, zehntausende Menschen wurden evakuiert. Chinas Nationales Meteorologisches Zentrum gab am Sonntag eine Taifun-Warnung der höchsten Stufe heraus. "Dolphin" hatte in den vergangenen Tagen bereits heftigen Regen und starke Winde über die japanische Insel Okinawa gebracht, sieben Menschen wurden verletzt.

Textgröße ändern: