Festnahmen an Flughäfen: Polizei stoppt Ausreise von mutmaßlichen Islamisten

Deutsche Tageszeitung - Festnahmen an Flughäfen: Polizei stoppt Ausreise von mutmaßlichen Islamisten

Festnahmen an Flughäfen: Polizei stoppt Ausreise von mutmaßlichen Islamisten / Foto: © AFP/Archiv

An den Flughäfen Hannover und Stuttgart sind zwei Männer festgenommen worden, die eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben sollen. Die beiden Deutschen mit Bezügen in die islamistische Szene wollten mutmaßlich nach Syrien reisen, um sich dort ausbilden zu lassen und an Kämpfen im Ausland teilzunehmen, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Freitag mitteilten.

Textgröße ändern:

Die Ausreise des 27-Jährigen und des 18-Jährigen sei "durch intensive polizeiliche Maßnahmen unter Einbeziehung von Spezialeinsatzkräften" verhindert worden. Nach den Festnahmen am Donnerstag wurden beide Verdächtige den Angaben zufolge in Frankfurt einem Haftrichter vorgeführt und kamen in Untersuchungshaft.

Ihre Wohnungen in Kassel und im Landkreis Kassel wurden durchsucht. Dabei fanden die Beamten unter anderem eine Armbrust ohne Bolzen sowie Flyer und Broschüren mit Bezug zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Auch Bargeld, Handys und Datenträger wurden beschlagnahmt und sollen ausgewertet werden.

Den Angaben zufolge wurde gegen die beiden bereits umfangreich ermittelt, auch bundesländerübergreifend. Die Ermittlungen gehen nun weiter. Eine schwere staatsgefährdende Gewalttat ist definiert als Straftat gegen das Leben oder die persönliche Freiheit, die Bestand oder Sicherheit eines Staats oder einer internationalen Organisation beeinträchtigen oder Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik beseitigen, außer Geltung setzen oder untergraben könnte.

Was die Männer genau geplant haben sollen, ist unklar. Die Ermittler betonten aber, dass "zu keinem Zeitpunkt" eine konkrete Gefahr für die Bevölkerung bestanden habe.

(O.Zhukova--DTZ)

Syrischer Übergangspräsident al-Scharaa von Merz im Kanzleramt empfangen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa bei dessen Antrittsbesuch in Berlin empfangen. Merz begrüßte al-Scharaa am Montag am Bundeskanzleramt mit einem Handschlag. Geplant waren unter anderem ein Vier-Augen-Gespräch und ein Mittagessen. Im Anschluss (gegen 14.00 Uhr) wollen Merz und al-Scharaa gemeinsam vor die Presse treten.

Organisationen: Deutschland muss Unterstützung für Syrien an Bedingungen knüpfen

Zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, eine Unterstützung für die syrische Übergangsregierung an konkrete Bedingungen zu knüpfen. Die Einladung des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa durch Kanzler Friedrich Merz (CDU), sei "grundsätzlich richtig", sagte am Montag in Berlin die Geschäftsführerin der deutsch-syrischen Menschenrechtsorganisation Adopt a Revolution Farhad Ahma, Sophie Bischoff. Es gehe nicht darum, ob Deutschland mit der neuen Führung in Damaskus spreche, sondern darum, dass jegliche Unterstützung "an ganz klare Bedingungen geknüpft sein sollte".

Cybercrime-Gruppierung: Mutmaßlicher Kopf und Programmierer identifiziert

Ermittler haben den mutmaßlichen Kopf und den Programmierer einer weltweit und auch in Deutschland agierenden Cybercrime-Gruppierung identifiziert. Gegen die beiden Beschuldigten wurden Haftbefehle erwirkt und eine weltweite Öffentlichkeitsfahndung eingeleitet, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Montag mitteilten. Sie sollen für eine Reihe von Cyberangriffen auf Firmen und öffentliche Einrichtungen in Deutschland verantwortlich sein.

Deutsche Tageszeitung - Festnahmen an Flughäfen: Polizei stoppt Ausreise von mutmaßlichen Islamisten