BGH-Urteil zu Schadenersatzklage in Skandal um mangelhafte Silikonbrustimplantate

Deutsche Tageszeitung - BGH-Urteil zu Schadenersatzklage in Skandal um mangelhafte Silikonbrustimplantate

BGH-Urteil zu Schadenersatzklage in Skandal um mangelhafte Silikonbrustimplantate / Foto: ©

Zehn Jahre nach dem Bekanntwerden des Skandals um mangelhafte Silikonbrustimplantate des französischen Herstellers PIP verkündet der Bundesgerichtshof am Donnerstag (11.00 Uhr) erneut ein Urteil zu einer Schadenersatzklage. Die Klage der AOK Bayern richtet sich gegen den TÜV Rheinland, der am Zertifizierungsverfahren für die Silikonkissen beteiligt war. Die Krankenkasse übernahm die Kosten für Operationen betroffener Frauen und verlangt nun Schadenersatz. (Az. VII ZR 151/18)

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Der BGH entschied zwar bereits im Juni 2017 in einem ersten Fall, dass der TÜV nicht haftet. In dem neuen Verfahren sieht der zuständige Senat dennoch Anlass zu einer neuen Prüfung, ob es im deutschen Recht eine Anspruchsgrundlage für die Schadenersatzklage gibt. Der Skandal um die Silikonbrustimplantate wurde im Jahr 2010 bekannt. Der französische Hersteller Poly Implants Prothèses (PIP) hatte über Jahre hunderttausende minderwertige Implantate vertrieben, die mit billigem Industriesilikon statt mit Spezialsilikon befüllt waren. Betroffenen Frauen wurde empfohlen, sich die Implantate entfernen zu lassen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Kalifornien: Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in San Diego

In der Stadt San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien sind beim Absturz eines Kleinflugzeugs mehrere Menschen ums Leben gekommen. Die Feuerwehr sprach am Donnerstag von "mehr als einem Todesfall". Unklar sei bisher, wie viele Menschen sich an Bord des Fliegers befunden hätten, sagte der stellvertretende Feuerwehrchef Dan Eddy.

Nach tödlichen Angriff in Washington: Israel erhöht weltweit Sicherheitsmaßnahmen

Nach dem tödlichen Schusswaffenangriff auf zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft in Washington hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erhöhte Sicherheitsmaßnahmen vor diplomatischen Vertretungen Israels weltweit angeordnet. Er reagierte damit am Donnerstag auf den Angriff vor dem Jüdischen Museum in Washington, bei dem der Deutsch-Israeli Yaron Lischinsky und die US-Bürgerin Sarah Lynn Milgrim am Vorabend getötet worden waren. Der mutmaßliche Schütze wurde festgenommen, er rief bei der Festnahme "Free, Free Palestine" (Freiheit für Palästina). Der Angriff sorgte international für empörte Reaktionen.

Lebenslange Haft nach Axtmord und Zerstückelung von Leiche in Hessen

Das Landgericht im hessischen Kassel hat einen 29-Jährigen wegen eines Mordes und der Zerstückelung der Leiche mit einer Axt zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts tötete er seinen Mitbewohner im vergangenen Juni, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 29-Jährige mit der Axt auf das schlafende Opfer eingeschlagen hatte.

Ursache für Gondelunglück in Horb mit drei Toten: Drahtseil verfing sich

Die Ermittler haben erste Hinweise auf die Ursache des Gondelunglücks bei Horb am Neckar, bei dem am Dienstag drei Bauarbeiter tödlich verunglückten. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass sich das Stahlseil der Transportgondel mit den Arbeitern während der Fahrt nach oben an querlaufenden Drahtseilen verfangen habe und im weiteren Verlauf gerissen sei, teilten die Polizei in Pforzheim und die Staatsanwaltschaft Rottweil am Donnerstag mit.