Deutsche Tageszeitung - USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane

Wetter - Berlin 17°C

USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane

BOULEVARD 18.08.2026

USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane / Foto: © AFP/Archiv

Die USA haben Sanktionen gegen die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Tomoko Akane, verhängt. Das Tribunal sei ein "korruptes und in fataler Weise politisiertes supranationales Gericht, das seine Befugnisse böswillig missbraucht und sein Mandat überschritten hat", erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstag zur Begründung. Washington belegte außerdem den IStGH-Ankläger Abdoulaye Seye mit weiteren Sanktionen.

Textgröße ändern:

"Diese Menschen waren direkt an Bemühungen des IStGH beteiligt, gegen Amtsträger zu ermitteln, sie festzunehmen, zu inhaftieren oder strafrechtlich zu verfolgen, obwohl deren Regierungen der Gerichtsbarkeit des IStGH nicht zugestimmt haben", erklärte Rubio weiter.

Der IStGH erklärte, die US-Entscheidung untergrabe "die Rechtsstaatlichkeit". "Wenn Justizvertreter dafür bedroht werden, dass sie das Recht anwenden, ist die internationale Rechtsordnung selbst gefährdet", fügte der Gerichtshof an.

Der IStGH war 2002 gegründet worden und verfolgt Verdächtige, die schwerster Gräueltaten beschuldigt werden. Die USA haben den Gründungsvertrag zwar unterschrieben, aber nie ratifiziert. Zuletzt verhängten sie zahlreiche Sanktionen gegen Mitglieder des Gerichts, insbesondere, seitdem sich dessen Ermittlungen gegen Israel richten. 2024 erließ das Gericht einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen möglicher Kriegsverbrechen.

Im Juli hatten die USA die Kampagne gegen das Gericht verschärft und andere Länder aufgefordert, aus der Institution auszutreten. Dem waren Venezuela und der Tschad gefolgt.

Vergangene Woche hatten vier Menschenrechtsorganisationen US-Präsident Donald Trump vor einem New Yorker Gericht wegen der Sanktionen gegen den IStGH verklagt. Sie argumentieren, dass die Strafmaßnahmen Opfer von Kriegsverbrechen daran hinderten, zu ihrem Recht zu kommen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Anschläge auf Umspannwerke: Fahndung nach Tatverdächtigem läuft auf Hochtouren

Nach Anschlägen oder Sabotageversuchen an der Stromversorgung in gleich drei Bundesländern läuft die Fahndung nach einem Verdächtigen auf Hochtouren. "Es gibt einige Hinweise, denen wir nachgehen", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei am Sonntag. Wie die Brandenburger Polizei mitteilte, könnte der 48-Jährige mit einem Fahrrad unterwegs sein. Politiker von Grünen und CDU forderten einen besseren Schutz der Infrastruktur beziehungsweise ein härteres Vorgehen gegen "Klimaextremismus".

Kroatien: Zehntausende gehen wegen illegaler Giftmülldeponie auf die Straße

Aus Protest gegen die illegale Entsorgung giftigen Mülls sind in Kroatiens Hauptstadt Zagreb zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten am Samstagabend die sofortige Beseitigung der Abfälle, die im vergangenen Jahr in einer der unberührtesten Regionen des Landes entdeckt worden waren. Im August war ein Bericht veröffentlicht worden, in dem vor den Gefahren des Giftmülls gewarnt wurde.

Vulkanausbruch führt in Indonesien zu schweren Störungen des Flugverkehrs

Ein Vulkanausbruch in Indonesien hat zu schweren Beeinträchtigungen des Flugverkehrs geführt. Wegen der vom Anak Krakatau ausgestoßenen Aschewolke wurde der Betrieb an sechs Flughäfen des südostasiatischen Inselstaats eingestellt, wie die Behörden am Sonntag mitteilten. Betroffen waren unter anderem der internationale Flughafen Soekarno-Hatta nahe der Hauptstadt Jakarta sowie der internationale Flughafen Husein Sastranegara der Millionenstadt Bandung.

Pfefferspray in niedersächsischer Disko versprüht - Sechs Verletzte

In einer Disko in Niedersachsen sind sechs Menschen durch eine reizende Substanz verletzt worden. Dabei handelte es sich vermutlich um Pfefferspray, wie die Polizei Cuxhaven am Sonntag mitteilte. Sie ermittelte inzwischen einen Tatverdächtigen.

Textgröße ändern: