Deutsche Tageszeitung - Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf

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Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf

GESUNDHEIT 21.04.2022

Bas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der Entspannung der Corona-Lage in Deutschland fallen auch im Bundestag die bisherigen Corona-Regeln. Die bisherige Allgemeinverfügung mit verschiedenen Auflagen vom 10. März wird zum Beginn der kommenden Sitzungswoche aufgehoben, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem Schreiben an die Abgeordneten vom Donnerstag mitteilte, das AFP vorlag. Die Neuregelung gilt ab Montag.

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"Damit entfällt insbesondere der 3G-Nachweis als Voraussetzung zum Zugang zu Plenar- und Ausschusssitzungen", heißt es in dem Brief an die Parlamentarier. Auch für Besucher gilt damit künftig die 3G-Regel künftig nicht mehr als Zutrittsvoraussetzung zu den Gebäuden des Bundestages. Zudem entfällt die Pflicht zum Tragen einer Maske.

Selbstverständlich bleibe es jeder und jedem unbenommen, dennoch weiterhin eine Maske zu tragen, heißt es in dem Schreiben weiter. Insbesondere dort, wo es nicht möglich ist, Abstand zu halten, sei dies zu empfehlen. "Masken wie auch Selbsttests können Sie nach wie vor selbst bestellen und über Ihr Sachleistungskonto abrechnen", heißt es in dem Schreiben an die Abgeordneten weiter. Darüber hinaus bestehe noch bis zum 20. Mai die Möglichkeit, sich an den von der Verwaltung vorgehaltenen Teststrecken testen zu lassen.

Im Zuge des rückläufigen Trends bei den Corona-Zahlen wurden die meisten Auflagen in Deutschland bereits Anfang April aufgehoben. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen, allerdings stiegen die Zahlen zuletzt wider leicht.

(Y.Leyard--DTZ)

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

Warken will Suizidprävention stärken - Verbände fordern zentrale Hilfe-Rufnummer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.

Fraktionsübergreifend Werben für Widerspruchslösung bei Organspende

Rednerinnen und Redner unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag im Bundestag für die Einführung der so genannten Widerspruchslösung bei der Organspende geworben. Viele Menschen sterben, "weil das rettende Organ fehlt", sagte die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann in der Orientierungsdebatte im Parlament. Sie betonte, auch bei der Widerspruchslösung bleibe "das Recht auf Selbstbestimmung unangetastet".

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