Labour-Chef Starmer kündigt Rücktritt bei Verhängung eines Bußgelds gegen ihn an

Deutsche Tageszeitung - Labour-Chef Starmer kündigt Rücktritt bei Verhängung eines Bußgelds gegen ihn an

Labour-Chef Starmer kündigt Rücktritt bei Verhängung eines Bußgelds gegen ihn an / Foto: © UK PARLIAMENT/AFP

Der Chef der britischen Oppositionspartei Labour, Keir Starmer, hat seinen Rücktritt für den Fall angekündigt, dass wegen eines mutmaßlichen Verstoßs gegen die Corona-Lockdown-Regeln eine Geldstrafe gegen ihn verhängt wird. Starmer erklärte am Montag bei einer Pressekonferenz: "Falls die Polizei mir eine Strafzahlung auferlegt, würde ich natürlich das Richtige tun und zurücktreten." Er bekräftigte jedoch: "Es wurde gegen keine Gesetze verstoßen."

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Starmer hatte sich im April 2021 in Durham im Nordosten Englands mit Mitarbeitern seiner Partei in einem Wahlkampfbüro getroffen. Nach dem Treffen tauchte ein Video auf, das den Labour-Chef beim Biertrinken und Essen mit den Mitarbeitern zeigt. Starmer argumentierte daraufhin, dass das Treffen nicht gegen die Regeln für Versammlungen in geschlossenen Räumen verstoßen habe, da er gearbeitet habe.

Die Polizei hatte die Veranstaltung mit Starmer im April 2021 untersucht, war aber zu dem Schluss gekommen, dass "keine Straftat festgestellt wurde". In den vergangenen Tagen habe sie aber "wichtige neue Informationen" erhalten, teilte die Polizei am Freitag mit und kündigte eine Wiederaufnahme der Ermittlungen an.

Der ehemalige Staatsanwalt Starmer hatte Premierminister Boris Johnson wegen dessen Verstößen gegen Corona-Regeln mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Der konservative Premier steht wegen Corona-Partys in seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street zu Lockdown-Zeiten und möglicher Lügen dazu im Unterhaus stark unter Druck. Johnson musste bereits ein Bußgeld bezahlen, weitere Untersuchungen laufen.

(V.Sørensen--DTZ)

Zuzahlungen gesetzlich Versicherter deutlich gestiegen

Die Zuzahlungen gesetzlich Versicherter für Medikamente oder Krankenhausbehandlungen haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Dies geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministerium auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Ates Gürpinar hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Demnach stiegen die jährlichen Zuzahlungen der Versicherten von insgesamt 4,46 Milliarden Euro 2021 auf rund 5,18 Milliarden Euro im vergangenen Jahr an.

Widerstand aus SPD gegen Abstriche bei Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Aus der SPD kommt Widerstand gegen angebliche Überlegungen für Einschnitte bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dies sei kein Ziel seiner Partei, sagte SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Ganz im Gegenteil: Wir kämpfen dafür, dass diese Lohnfortzahlung weiter vorhanden ist."

"Rufschädigung": Aids-Stiftung verklagt britischen Prinzen Harry

Die von Prinz Harry mitgegründete Stiftung Sentebale für HIV-Infizierte in Afrika hat den jüngeren Sohn des britischen Königs Charles III. wegen "Rufschädigung" verklagt. Die Organisation erklärte am Freitag, sie fordere unter anderem eine Entschädigung, nachdem eine "koordinierte Medienkampagne" im März 2025 "ihre Tätigkeit behindert und ihren Ruf geschädigt" habe. Als "Architekten" der Kampagne werden Prinz Harry und der britische Politikberater Mark Dyer genannt, früher ebenfalls ein Verantwortlicher von Sentebale.

Kronprinzessin Mette-Marit zeigt sich erstmals mit Sauerstoffgerät

Die an einer unheilbaren Lungenkrankheit leidende norwegische Kronprinzessin Mette-Marit hat sich erstmals öffentlich mit einem Sauerstoffgerät gezeigt. Die 52-jährige Prinzessin trug bei einem Empfang norwegischer Paralympics-Athleten am Freitag in Oslo zwei transparente Schläuche, die in die Nase führten. Ein Mitarbeiter des Königshauses trug das dazugehörende Sauerstoffgerät.