Deutsche Tageszeitung - Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall

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Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall

GESUNDHEIT 10.05.2022

Bayern beendet wegen Coronakrise ausgerufenen Katastrophenfall / Foto: © AFP/Archiv

Bayern beendet mit Ablauf des Mittwochs nach sechs Monaten den wegen der Coronapandemie ausgerufenen Katastrophenfall. Die Sonderstrukturen der akuten Krisenbewältigung könnten beendet werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung in München. Der "Trend der Entlastung und Entspannung" setze sich fort.

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Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) ergänzte, dass sich sein Ministerium auf eventuelle Szenarien für den Herbst vorbereite. Es solle überwacht werden, wie sich das Virus weiter entwickle, "damit wir auch dann Maßnahmen ergreifen können, wenn es notwendig ist".

Auch Testen und Impfen sollten weiter Thema bleiben. Holetschek kritisierte in dem Zusammenhang die Bundespolitik. Auch der Bund müsse "irgendwann mal klarmachen, wo er jetzt hingehen will, wie das Infektionsschutzgesetz sich irgendwann mal gestaltet", forderte er.

(V.Sørensen--DTZ)

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Vor der Veröffentlichung der Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger eine Begrenzung der Ausgaben angemahnt. "Wir haben heute schon die teuerste Gesundheitsversorgung Europas - allerdings ohne die entsprechende Qualität“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der "Welt am Sonntag". Er forderte ein "Ausgabenmoratorium", um den weiteren Anstieg der Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber kurzfristig zu stoppen.

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Vor dem Hintergrund von Milliardendefiziten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben die Kassen "entschlossenes politisches Handeln" gefordert. "Bringen Sie noch vor dem Sommer ein Gesetz auf den Weg, damit die Maßnahmen spätestens im Jahr 2027 greifen", appellierte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands am Donnerstag an die Politik. "Weitere Beitragssatzerhöhungen sind für die Beitragszahlenden nicht mehr tragbar und wären zudem Gift für die Wirtschaft!"

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