Deutsche Tageszeitung - UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China

UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China


UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China
UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China / Foto: © AFP

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.

Textgröße ändern:

Bachelets Besuch soll nach Angaben der Sprecherin sechs bis sieben Tage dauern. Die UN-Menschenrechtskommissarin werde nicht nach Tibet reisen. Der chinesischen Regierung werden Menschenrechtsverbrechen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang zur Last gelegt. Mehrere westliche Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, sprechen von einem "Völkermord".

Throssell sagte, der Besuch Bachelets solle zur Verständigung zwischen dem Menschenrechtsbüro der UNO und China beitragen. Nach den Erkenntnissen von Menschenrechtsorganisationen wurden mindestens eine Million Uiguren und Angehörige anderer türkischsprachiger Minderheiten in Xinjiang in Lagern eingesperrt.

Sie sollen demnach in den Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt werden. Die Regierung in Peking spricht hingegen von Ausbildungszentren und erklärt, die Unterbringung in Lagern sei erforderlich, um die Betroffenen vom Terrorismus und Separatismus fernzuhalten.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Arbeitgeber fordern "Ausgabenmoratorium" bei gesetzlicher Krankenversicherung

Vor der Veröffentlichung der Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger eine Begrenzung der Ausgaben angemahnt. "Wir haben heute schon die teuerste Gesundheitsversorgung Europas - allerdings ohne die entsprechende Qualität“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der "Welt am Sonntag". Er forderte ein "Ausgabenmoratorium", um den weiteren Anstieg der Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber kurzfristig zu stoppen.

Bundestag macht Weg frei für leichtere "Überkreuz"-Nierenspenden

Nierenspenden durch lebende Personen sollen künftig leichter möglich sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesänderung, wonach Lebendspenden von Nieren hierzulande künftig auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren "überkreuz" im Regelfall zugelassen werden. Dies soll den Kreis möglicher Organspenderinnen und -spender erheblich vergrößern.

GKV-Finanzen: Kassen fordern "entschlossenes politisches Handeln"

Vor dem Hintergrund von Milliardendefiziten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben die Kassen "entschlossenes politisches Handeln" gefordert. "Bringen Sie noch vor dem Sommer ein Gesetz auf den Weg, damit die Maßnahmen spätestens im Jahr 2027 greifen", appellierte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands am Donnerstag an die Politik. "Weitere Beitragssatzerhöhungen sind für die Beitragszahlenden nicht mehr tragbar und wären zudem Gift für die Wirtschaft!"

Klingbeil-Rede bringt Bewegung in Reformdebatten von Union und SPD

In die Reformdebatten von Union und SPD kommt zunehmend Bewegung. Nach der Grundsatzrede von SPD-Chef Lars Klingbeil ist die Debatte darüber voll entbrannt, wie Belastungen durch Entlastungen an anderer Stelle ausgeglichen werden könnten und umgekehrt. Kritik kommt parteiübergreifend an Überlegungen für eine Anhebung der Mehrwertsteuer.

Textgröße ändern: