Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland

Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland

GESUNDHEIT 29.05.2022
Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland
Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der deutschen Wirtschaft für die Unterstützung der Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs gedankt. Er wisse, dass dies für viele Unternehmen "mit wirtschaftlichen Einbußen verbunden" sei, sagte Scholz am Sonntagabend in seiner Rede zur Eröffnung der Hannover Messe. Auch wenn die Regierung versuche, die größten Belastungen abzufedern, blieben Kosten. Diese seien aber "viel geringer als der Preis, den wir alle miteinander zahlen würden, wenn (Russlands Präsident Wladimir) Putin durchkäme mit seiner Aggression."

Textgröße ändern:

Scholz betonte gleichzeitig, der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie nähmen der nötigen "industriellen Transformation nichts von ihrer Dringlichkeit - im Gegenteil". Unabhängig zu werden von fossiler Energie, sei nicht nur "klimapolitisch vernünftig". Es sei angesichts steigender Preise für Gas, Kohle und Öl auch wirtschaftlich vernünftig. Und wie sich jetzt mit aller Härte zeige, sei Energieunabhängigkeit "auch ein Gebot unserer nationalen Sicherheit".

Gerade für die deutsche Industrie liege im Umstieg auf klimafreundliche Technologien trotz aller Herausforderungen "auch eine große Chance", betonte Scholz. Denn deutsche Unternehmen würden in den kommenden Jahren "die klimafreundlichen Technologien entwickeln und erproben können, die schließlich überall auf der Welt gebraucht werden."

"Und schon heute sind die Stromgestehungskosten für erneuerbare Energien am günstigsten", sagte der Kanzler. "Das heißt: Die Energiewende wird zum Standortvorteil."

Die Hannover Messe war wegen der Corona-Lage von April auf Ende Mai verschoben worden. Sie findet nach einer rein digitalen Messe im vergangenen Jahr wieder als Präsenzveranstaltung mit 2500 Ausstellern statt. Allerdings ist sie kürzer als sonst, sie endet am Donnerstag.

Themen der Messe sind die Digitalisierung, Energieeffizienz in der Produktion und Verschränkung von Fertigungsprozessen. Partnerland ist in diesem Jahr Portugal. Regierungschef António Costa war bei der Eröffnung am Sonntag ebenfalls dabei. Scholz und Costa werden Montagvormittag gemeinsam einen Eröffnungsrundgang bei der Messe machen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Länder fordern Inflationsausgleich bei Krankenhausfinanzierung

Die Länder verlangen mehr Geld für die Umsetzung der im vergangenen Jahr beschlossenen Krankenhausreform. Konkret gefordert wird ein Inflationsausgleich für die Jahre 2022 und 2023, um Kostensteigerungen auszugleichen. Zudem soll der Bund für einen Übergangszeitraum, bis die Reform greife, zusätzliche Mittel für die Krankenhausfinanzierung zur Verfügung stellen.

Krankenversicherten drohen wegen schwieriger Finanzen noch höhere Zusatzbeiträge

Gesetzlich Versicherten drohen wegen der allgemein schwierigen Lage der Krankenkassen in diesem Jahr einem Bericht zufolge noch höhere Zusatzbeiträge. Wie das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Angaben des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) berichtete, lag zum Jahresende 2024 das Finanzvermögen von 45 der 58 überregionalen Krankenkassen unter der kritischen Marke von 20 Prozent einer Monatsausgabe. 22 dieser Kassen haben zudem "keine Rücklagen mehr".

Gutachten empfiehlt Anpassungen im Gesundheitssystem bei innovativer Arznei

Die Kosten für Arzneimittel sind der zweitgrößte Ausgabeposten in der gesetzlichen Krankenversicherung. Um dabei die Preisspirale bei innovativen Medikamenten zu stoppen, haben Gutachter nun Anpassungen im Gesundheitssystem vorgeschlagen. Der im Bundesgesundheitsministerium angesiedelte Sachverständigenrat Gesundheit und Pflege legte am Donnerstag ein umfassendes Gutachten vor, das etwa auf die stärkere Prüfung des Nutzens der neuen Arznei und spätere erneute Preisverhandlungen abzielt.

Prozess um Millionenbetrug mit Coronatests im Saarland begonnen

Vor dem Landgericht Saarbrücken hat am Mittwoch ein Prozess um einen Millionenbetrug mit Coronatests begonnen. Angeklagt sind sechs Männer wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Sie sollen zwischen Juli 2021 und September 2022 in unterschiedlichen Führungsfunktionen sieben Coronatestzentren in Saarbrücken und Sulzbach betrieben haben. Gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung sollen sie zahlreiche erfolgte Coronatests abgerechnet haben, die tatsächlich aber nie gemacht wurden.

Textgröße ändern: