Deutsche Tageszeitung - Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor

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Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor

GESUNDHEIT 30.06.2022

Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor / Foto: © AFP/Archiv

Die Kommission zur Evaluierung des Infektionsschutzgesetzes stellt am Freitag (12.00 Uhr) in Berlin ihren Abschlussbericht vor. Die Experten werden dazu Stellung nehmen, wie das bisherige Gesetz gewirkt hat. Dies soll als Grundlage für das künftige Infektionsschutzgesetz dienen - die bisherige Fassung läuft zum 23. September aus.

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Die Kommission übergibt ihre Stellungnahme an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (14.30 Uhr), auch die Gesundheitsminister der Länder beraten über die Ergebnisse (14.00 Uhr). Die Koalition ist bislang uneins, welche Corona-Eindämmungsmaßnahmen künftig erforderlich sein werden. Die FDP tritt dabei auf die Bremse und hatte sich dafür stark gemacht, zunächst die Evaluierung abzuwarten. Im Gespräch ist derzeit vor allem eine neuerliche Maskenpflicht in Innenräumen.

(V.Korablyov--DTZ)

"Zusätzliche Belastung": Getränkehersteller gegen geplante Zuckersteuer

Mehr als 300 Unternehmen der Getränkewirtschaft in Deutschland haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief gegen eine von der Regierung geplante Zuckersteuer ausgesprochen. Sie warnen darin vor der "zusätzlichen Belastung" für Unternehmen und für Verbraucher und argumentieren, für die Wirksamkeit einer solchen Steuer "fehlen die Belege". Außerdem habe die Branche auf Eigeninitiative den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 um rund 15 Prozent gesenkt.

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

Warken will Suizidprävention stärken - Verbände fordern zentrale Hilfe-Rufnummer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.

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