US-Senat nimmt am Wochenende Beratungen über Klimaschutz-Paket auf

Deutsche Tageszeitung - US-Senat nimmt am Wochenende Beratungen über Klimaschutz-Paket auf

US-Senat nimmt am Wochenende Beratungen über Klimaschutz-Paket auf / Foto: © AFP/Archiv

Die Demokraten hatten Ende Juli überraschend eine Einigung auf das Gesetzespaket erzielt, das unter anderem 369 Milliarden Dollar (rund 363 Milliarden Euro) für Energiesicherheit und Klimaschutz vorsieht und auch die Kosten im Gesundheitswesen senken soll. Der zum konservativen Parteiflügel gehörende Senator Joe Manchin gab seinen Widerstand gegen eine deutlich abgespeckte Version von Bidens ehrgeizigem Klimaschutz- und Sozialpaket aus dem vergangenen Jahr auf.

Am Donnerstagabend machte auch die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema klar, dass sie für das Gesetzespaket stimmen wird. Das ist äußerst wichtig, denn angesichts der hauchdünnen Mehrheitsverhältnisse im Senat können sich die Demokraten keinen einzigen Abweichler leisten. Sinema hatte im vergangenen Jahr gemeinsam mit Manchin Bidens unter dem Namen "Build Back Better" bekanntes Klimaschutz- und Sozialpaket blockiert.

Die neue Version mit dem Namen "Gesetz zur Reduzierung der Inflation" ist zwar deutlich begrenzter als von den meisten Demokraten erhofft; wenige Monate vor den Kongress-Zwischenwahlen im November wäre eine Verabschiedung des Gesetzes trotzdem ein großer Erfolg für Biden und seine Partei. Das Gesetzespaket soll auch dazu beitragen, das Defizit im US-Bundeshaushalt und die Inflation zu drücken. Dazu sollen große Unternehmen konsequenter besteuert werden.

Manchin und Sinema hätten das Vorhaben angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Senat blockieren können. Demokraten und Republikaner stellen jeweils 50 Senatoren, bei einem Patt gibt Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrer Rolle als Senatspräsidentin mit ihrer Stimme den Ausschlag. Das bedeutet, dass - ohne die Hilfe republikanischer Senatoren - alle Demokraten geschlossen für ein Gesetz stimmten müssen, damit es beschlossen werden kann.

(W.Novokshonov--DTZ)

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Apothekerverband: Arzneimittelausgaben 2025 deutlich gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel sind nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 habe es bei den Arzneimitteln ohne Impfstoffe erwartungsgemäß einen Anstieg um 4,9 Prozent auf 56,4 Milliarden Euro gegeben, teilte der DAV am Donnerstag unter Berufung auf Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren in Berlin mit.

Erster Pollenalarm im Westen und Südwesten - Im Nordosten hält Kälte Blüten in Schach

Während im Nordosten Frost und Schnee die Pollen noch in Schach halten, hat vor allem im Südwesten und Westen aufgrund milderer Temperaturen die Pollensaison bereits begonnen. Dort schreitet die Blüte der Flühblüher langsam voran, wie der Polleninformationsdienst (PID) in Berlin am Mittwochabend mitteilte.

Zahl der Herzinfarkte sinkt - Bei Frauen oft spät erkannt

Die Zahl der Herzinfarkte in Deutschland sinkt. Der Anteil betroffener Männer ging zwischen 2014 und 2024 um 18,5 Prozent zurück, wie die Krankenkasse KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Bei den Frauen war der Rückgang mit 13,7 Prozent etwas geringer - bei ihnen würden Herzinfarkte häufig erst spät erkannt und Warnsignale fehlgedeutet, warnte die KKH.