Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein

Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit mit den Ländern um die neuen Corona-Regeln für den Herbst hat der Bund einem Bericht zufolge Zugeständnisse gemacht. Hierbei geht es nach Informationen des Redaktionsnetzwerks vom Mittwoch um das ursprüngliche Vorhaben, dass die Maskenpflicht in Innenräumen für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.

Textgröße ändern:

Die Länder müssen demnach diese Regelung nicht zwingend umsetzen, sie wird in eine "Kann"-Regelung umgewandelt, berichtete das RND unter Berufung auf Koalitionskreise. Die "Kann"-Ausnahme soll demnach auch im Fall von genesenen Menschen gelten. Eine zwingende Ausnahme von der Maskenpflicht soll es weiterhin nur dann geben, wenn die Person frisch getestet ist.

Mit den Änderungen an der Vorlage ging die Ampelkoalition offenbar auf die Forderung vieler Bundesländer ein. Die Bitte der Länder, im Infektionsschutzgesetz konkrete Parameter für das Inkrafttreten bestimmter Schutzkonzepte zu verankern, erfüllte die Koalition hingegen nicht, wie das RND berichtete.

Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe des SPD-geführten Bundesgesundheitsministeriums und des FDP-geführten Bundesjustizministeriums beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen dabei unter Zeitdruck, weil die bislang geltenden Regelungen Ende September auslaufen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Koalition debattiert weiter über Pflegereform - Kosten steigen derweil weiter

Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

Eineinhalb Millionen Betroffene: Leopoldina fordert bessere Therapien bei Long-Covid

Auch mehrere Jahre nach dem Ende der Coronapandemie gibt es Experten zufolge erhebliche Versorgungslücken bei der Behandlung von Spätfolgen wie Long-Covid. Betroffene würden nach wie vor falsch diagnostiziert und fänden keine ausreichenden Therapiemöglichkeiten bei Ärzten und in Hochschulambulanzen, erklärte die Wissenschaftsakademie Leopoldina in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme zu postinfektiösen Erkrankungen.

Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.