Deutsche Tageszeitung - Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr

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Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr

GESUNDHEIT 03.11.2022

Lauterbach erwägt Aussetzung des Pflegevorsorgefonds für ein Jahr / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwägt eine Aussetzung des Pflegevorsorgefonds, um die Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren. Er hielte es für richtig, ihn ein Jahr auszusetzen, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. "Aber ob wir diesen Weg gehen werden oder nicht, wird sich in den nächsten Tagen zeigen."

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In den Pflegevorsorgefonds wird seit 2015 ein Anteil von 0,1 Prozentpunkten der Versicherungsbeiträge angelegt, und zwar für 20 Jahre. Derzeit sind dies etwa 1,6 Milliarden Euro pro Jahr. Das Geld wird angespart, um mit Blick auf den demografischen Wandel zu erwartende Beitragssteigerungen abzumildern. Denn künftig dürften viele Menschen aus den geburtenstarken Jahrgängen pflegebedürftig werden.

Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, dass die Ampelkoalition eine einmalige Aussetzung des Fonds erwäge. Das dadurch eingesparte Geld könne dann zur Deckung der bestehenden Finanzlücke in Milliardenhöhe verwendet werden. Damit könne eine Beitragsanhebung zum Jahreswechsel verhindert werden, hieß es in dem Bericht.

Die Finanzmittel reichten dann bis zu der für den Sommer 2023 geplanten umfassenden Reform der Pflegeversicherung, hieß es in dem Bericht weiter. Die erforderliche Gesetzesänderung könne an das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz angehängt werden, das aktuell im Bundestag beraten wird und in dem es eigentlich um Verbesserungen in der Krankenpflege geht.

Kritik an Lauterbachs Überlegungen kam von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. "Finger weg vom Pflegevorsorgefonds, Karl Lauterbach", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch dem RND. "Diese wichtige Sozialversicherung muss zukunftsfähig und generationsgerecht gemacht werden." Der Gesundheitsminister wolle alles über Bord werfen, beklagte Brysch.

(L.Svenson--DTZ)

"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung hat der britische König Charles III. Erfolge bei der Behandlung bekanntgegeben. Er könne heute eine "gute Nachricht" mitzuteilen, sagte der Monarch am Freitagabend in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft im Sender Channel 4. Dank Früherkennung, wirksamer Behandlung und der Einhaltung der ärztlichen Anweisungen könne sein Behandlungsplan "im neuen Jahr verringert werden".

Studie: Mehr ADHS-Diagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

Der Arbeitgeberverband Pflege hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Gruppe zur Reform der Pflegeversicherung als "Lichtblicke" begrüßt - Krankenkassen und Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingegen beklagen fehlende konkrete Vorschläge. Der Arbeitgeberverband lobte am Donnerstag unter anderem den Vorschlag des "Zukunftspakts Pflege", beim Personaleinsatz mehr Flexibilität walten zu lassen und etwa starre Personalschlüssel abzuschaffen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Außerdem sei es "überfällig" gewesen, die Altenpflege für mehr Innovationen zu öffnen.

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