Deutsche Tageszeitung - Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig

Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig


Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig
Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Fragen des thüringischen Verfassungsgerichtshofs zu einer Coronaverordnung des Bundeslands für den November 2020 am Donnerstag für unzulässig erklärt. Das Thüringer Gericht wollte anders entscheiden als das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt kurz zuvor. Darum fragte es das Bundesverfassungsgericht, welche Rechtsauffassung stimme. Dieses sieht aber keinen entscheidenden Unterschied bei der Auslegung des Grundgesetzes durch die beiden Landesgerichte. (Az. 1 BvN 1/21)

Textgröße ändern:

Das Verfahren in Thüringen wurde von der AfD-Landtagsfraktion angestrebt, welche die damalige Sonderverordnung für unvereinbar mit der Landesverfassung hält. Es geht vor allem um die Frage, ob die Landesregierung die Kontaktbeschränkungen per Verordnung ohne das Parlament beschließen durfte. Wenig später, Mitte November 2020, trat bereits eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft, die solche Fälle genauer regelte.

Der thüringische Verfassungsgerichtshof hielt den Erlass der Verordnung vorläufig für zulässig in einer Übergangszeit, die noch von Unsicherheit geprägt war. Im März 2021 entschied aber das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt, dass die dortige Landesregierung verschiedene Coronamaßnahmen nicht habe erlassen dürfen. Das thüringische Gericht setzte sein Verfahren daraufhin aus und legte dem Bundesverfassungsgericht seine Fragen vor.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

EU-Gesundheitsbehörde warnt vor Ausbreitung resistenter Keime in Europa

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hat angesichts steigender Infektionszahlen mit resistenten Keimen zu dringenden Maßnahmen aufgerufen. Zwar ist der Antibiotika-Verbrauch in Europa leicht rückläufig, doch das Ziel einer Reduktion um 20 Prozent bis 2030 wird aktuell verfehlt.

Ärztekammer kritisiert Impfangebot in Apotheken

Die Diskussion um das Impfen in Apotheken bleibt kontrovers. Die Ärztekammer warnt vor einer weiteren Zersplitterung der Versorgung und plädiert für die Bündelung medizinischer Leistungen in den Ordinationen sowie eine verbesserte Impfstoffbeschaffung.

Diphtherie-Ausbruch in Berlin: Rekordfallzahl bei obdachloser Bevölkerung

In Berlin wurden bis Mitte November acht bestätigte Diphtherie-Infektionen registriert, was die höchste jemals gemessene Fallzahl darstellt. Zwei der Erkrankten sind gestorben. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) weist darauf hin, dass ein Ausbruch vor allem wohnungslose Menschen betrifft.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Textgröße ändern: