Bundesregierung rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab

Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab

Bundesregierung rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab / Foto: © AFP

"Die Infektionszahlen in China befinden sich derzeit auf dem höchsten Stand seit Beginn der Pandemie 2020", das chinesische Gesundheitssystem sei überlastet, heißt es in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amts. Auch die ausreichende Versorgung in medizinischen Notfällen sei betroffen.

Der rasante Anstieg der Infektionszahlen in China seit dem abrupten Ende der jahrelangen strengen Corona-Maßnahmen Anfang Dezember hat weltweit Besorgnis ausgelöst. Sorge bereiten vor allem die mangelhaften Daten zu den Infektionen sowie die Gefahr neuer Virusvarianten.

Hinzu kommt, dass von Sonntag an Reisen von und nach China wieder deutlich einfacher werden. Viele Länder, darunter auch Deutschland, verlangen deshalb für die Einreise aus China einen negativen Corona-Test. Unter anderem in Deutschland sollen Reisende aus China zudem nach der Landung stichprobenartig auf mögliche neue Varianten des Coronavirus getestet werden. Auch das Abwasser von Flugzeugen aus der Volksrepublik soll auf neue Virusvarianten untersucht werden.

Laut der Website des Robert Koch-Instituts (RKI) gilt die "Volksrepublik China (ausgenommen die Sonderverwaltungsregion Hongkong) ab dem 9. Januar 2023, um 00:00 Uhr als 'Virusvariantengebiet, in dem eine besorgniserregende Virusvariante aufzutreten droht'". Das RKI weist darauf hin, dass die Formulierung "aufzutreten droht" eine neue Kategorie in der Einstufung von Virusvariantengebieten sei.

Bisher wurden im Rahmen der Corona-Pandemie neben Hochrisikogebieten nur Virusvariantengebiete ausgewiesen. Dies sind Regionen, in denen eine in Deutschland noch nicht verbreitete Coronavirus-Variante "mit besorgniserregenden Eigenschaften" bereits grassiert. Derzeit gilt diese Kategorie für keine Region.

(O.Zhukova--DTZ)

GKV-Kommission legt Empfehlungen vor - Einschnitte und höhere Besteuerung

Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat am Montag ein Paket mit 66 Empfehlungen vorgelegt, um die Finanzlage der Kassen zu verbessern. Zu den Vorschlägen zählt eine Streichung der kostenfreien Mitversicherung von Ehepartnern. Zudem schlagen die Fachleute vor, dass der Bund künftig die Kosten für die Versicherung von Grundsicherungs-Beziehenden übernimmt. Ebenfalls empfohlen wird eine höhere Besteuerung von zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken, Tabak und Spirituosen vor. Zuzahlungen zu Medikamenten sollen steigen.

Reformen in Gesundheitssystem: Grünen-Politiker Dahmen fordert Eile von Regierung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Bundesregierung zur Eile bei Reformen im Gesundheitsbereich aufgerufen. Es sei bislang "ein verlorenes Jahr" gewesen, kritisierte er am Montag im "Morgenmagazin" des ZDF. Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung erteilte der Grünen-Politiker aber eine Absage: "Das verängstigt die Menschen und hilft nicht weiter", sagte Dahmen in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv.

Arbeitgeber fordern "Ausgabenmoratorium" bei gesetzlicher Krankenversicherung

Vor der Veröffentlichung der Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger eine Begrenzung der Ausgaben angemahnt. "Wir haben heute schon die teuerste Gesundheitsversorgung Europas - allerdings ohne die entsprechende Qualität“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der "Welt am Sonntag". Er forderte ein "Ausgabenmoratorium", um den weiteren Anstieg der Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber kurzfristig zu stoppen.

Bundestag macht Weg frei für leichtere "Überkreuz"-Nierenspenden

Nierenspenden durch lebende Personen sollen künftig leichter möglich sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesänderung, wonach Lebendspenden von Nieren hierzulande künftig auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren "überkreuz" im Regelfall zugelassen werden. Dies soll den Kreis möglicher Organspenderinnen und -spender erheblich vergrößern.