Deutsche Tageszeitung - EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen

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EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen

GESUNDHEIT 16.02.2023

EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen / Foto: © AFP/Archiv

Griechenland muss mehr für saubere Luft im Ballungsraum Athen tun. Seit 2010 bis mindestens 2020 wurde dort der Grenzwert für Stickstoffdioxid "systematisch und anhaltend überschritten", wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg kritisierte. Er gab einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission gegen Griechenland statt. (Az. C-633/21)

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EU-Recht sieht seit 2010 einen Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft vor. Bei höheren Werten sollen die Länder in Luftqualitätsplänen Maßnahmen festlegen, damit der Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich bleibt.

Im Ballungsraum Athen wurde 2010 ein Jahreswert von 83 Mikrogramm gemessen. Danach ging er zwar auf 52 im Jahr 2013 zurück, stieg dann aber wieder auf 68 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahr 2020 an.

Somit sei der Grenzwert durchgehend nicht eingehalten worden, rügte der EuGH. Damit habe Griechenland seine vertraglichen Pflichten verletzt. Wenn das Land nun nicht schärfer gegen die Luftverschmutzung vorgeht, kann der EuGH auf Antrag der EU-Kommission Zwangsgelder festsetzen.

(P.Hansen--DTZ)

Trump startet nach ihm benanntes Regierungsportal für günstigere Medikamente

US-Präsident Donald Trump hat den Start eines nach ihm benannten Verkaufsportals für vergünstigte Medikamente bekannt gegeben. Auf der Website "TrumpRx" seien "Dutzende der am häufigsten verwendeten verschreibungspflichtigen Medikamente für alle Verbraucher mit drastischen Rabatten erhältlich", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Regierungsportals im Weißen Haus. Trump versucht angesichts einer drohenden Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen im November, die Wut der US-Wähler über hohe Lebenshaltungskosten zu adressieren.

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Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

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