Deutsche Tageszeitung - Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus

Berlin - 08.06. 2025 - 22:57:41

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Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus

GESUNDHEIT 08.04.2023

Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus / Foto: © AFP/Archiv

Nach drei Jahren Corona-Pandemie enden am Samstag die letzten bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen. So entfällt die bislang noch bestehende Maskenpflicht für Besucher in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen. Die Entscheidung über die Fortführung von Maßnahmen liegt nun bei den Einrichtungen. Für Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen sowie Angestellte der Einrichtungen gilt die gesetzliche Pflicht schon nicht mehr.

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Bereits Anfang Februar war die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen weggefallen. Im März liefen dann fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Lediglich für Besucher in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen galt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske bislang noch.

Die Corona-Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren im mehrfach geänderten Infektionsschutzgesetz geregelt. Nun entfällt laut Bundesgesundheitsministerium ab Samstag der rechtliche Rahmen dafür. Auch die Coronavirus-Einreise-Verordnung läuft dann aus. Damit gibt es aufgrund von Corona keine Auflagen mehr für Reisende.

(M.Dylatov--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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