Deutsche Tageszeitung - Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus

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Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus

GESUNDHEIT 08.04.2023

Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus / Foto: © AFP/Archiv

Nach drei Jahren Corona-Pandemie enden am Samstag die letzten bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen. So entfällt die bislang noch bestehende Maskenpflicht für Besucher in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen. Die Entscheidung über die Fortführung von Maßnahmen liegt nun bei den Einrichtungen. Für Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen sowie Angestellte der Einrichtungen gilt die gesetzliche Pflicht schon nicht mehr.

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Bereits Anfang Februar war die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen weggefallen. Im März liefen dann fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Lediglich für Besucher in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen galt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske bislang noch.

Die Corona-Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren im mehrfach geänderten Infektionsschutzgesetz geregelt. Nun entfällt laut Bundesgesundheitsministerium ab Samstag der rechtliche Rahmen dafür. Auch die Coronavirus-Einreise-Verordnung läuft dann aus. Damit gibt es aufgrund von Corona keine Auflagen mehr für Reisende.

(M.Dylatov--DTZ)

WHO: Ebola-Ausbruch weitet sich auf neue Gebiete im Nordosten des Kongo aus

Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo weitet sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf neue Gebiete im Nordosten des Landes aus. "Der Ausbruch wächst weiter, sowohl in Bezug auf die Fallzahlen als auch auf die geografische Ausdehnung", sagte der Leiter der Epidemiologie und Analytik der WHO, Olivier le Polain, am Freitag vor Journalisten in Genf. Das wahre Ausmaß des Ausbruchs sei "deutlich größer als das, was derzeit erfasst wird".

Heftige Kritik in Bundestag und Bundesrat an geplanter Gesundheitsreform

Die Pläne der Bundesregierung für eine Gesundheitsreform stoßen nicht nur bei der Opposition im Bundestag auf heftigen Widerstand, sondern auch im Bundesrat. Weitgehend einhellig mahnten die Bundesländer am Freitag eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Finanzierung des Gesundheitswesens an. Im Bundestag kritisierten Politikerinnen und Politiker von Grünen, Linken und AfD die Reform in einer Plenardebatte als unsozial und unwirksam - und kündigten Gegenwehr an.

Heftige Kritik im Bundestag an Warkens Plänen für Gesundheitsreform

Die Pläne der Bundesregierung für eine Gesundheitsreform sind bei der Opposition im Bundestag auf heftigen Widerstand gestoßen. Politikerinnen und Politiker von Grünen, Linken und AfD kritisierten die Reform als unsozial und unwirksam - und kündigten Gegenwehr an. "Wir sagen dieser Sozialpolitik den Kampf an", sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen am Freitag im Bundestag.

Paritätischer pocht auf mehr Effizienz im Sozialsystem statt Leistungskürzungen

Der Paritätische Gesamtverband hat Vorschläge vorgelegt, wie sich aus seiner Sicht der Sozialstaat effizienter und gerechter gestalten ließe, ohne Benachteiligte zu belasten. Zugleich warnte der Verband am Freitag eindringlich vor Einschnitten zum Nachteil von sozial Schwachen, wie sie derzeit in der schwarz-roten Koalition diskutiert würden. "Was bislang hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, darf nicht umgesetzt werden", verlangte Hauptgeschäftsführer Joachim Rock.

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