Deutsche Tageszeitung - Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus

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Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus

GESUNDHEIT 08.04.2023

Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus / Foto: © AFP/Archiv

Nach drei Jahren Corona-Pandemie enden am Samstag die letzten bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen. So entfällt die bislang noch bestehende Maskenpflicht für Besucher in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen. Die Entscheidung über die Fortführung von Maßnahmen liegt nun bei den Einrichtungen. Für Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen sowie Angestellte der Einrichtungen gilt die gesetzliche Pflicht schon nicht mehr.

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Bereits Anfang Februar war die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen weggefallen. Im März liefen dann fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Lediglich für Besucher in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen galt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske bislang noch.

Die Corona-Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren im mehrfach geänderten Infektionsschutzgesetz geregelt. Nun entfällt laut Bundesgesundheitsministerium ab Samstag der rechtliche Rahmen dafür. Auch die Coronavirus-Einreise-Verordnung läuft dann aus. Damit gibt es aufgrund von Corona keine Auflagen mehr für Reisende.

(M.Dylatov--DTZ)

GKV-Kommission legt Empfehlungen vor - Einschnitte und höhere Besteuerung

Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat am Montag ein Paket mit 66 Empfehlungen vorgelegt, um die Finanzlage der Kassen zu verbessern. Zu den Vorschlägen zählt eine Streichung der kostenfreien Mitversicherung von Ehepartnern. Zudem schlagen die Fachleute vor, dass der Bund künftig die Kosten für die Versicherung von Grundsicherungs-Beziehenden übernimmt. Ebenfalls empfohlen wird eine höhere Besteuerung von zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken, Tabak und Spirituosen vor. Zuzahlungen zu Medikamenten sollen steigen.

Reformen in Gesundheitssystem: Grünen-Politiker Dahmen fordert Eile von Regierung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Bundesregierung zur Eile bei Reformen im Gesundheitsbereich aufgerufen. Es sei bislang "ein verlorenes Jahr" gewesen, kritisierte er am Montag im "Morgenmagazin" des ZDF. Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung erteilte der Grünen-Politiker aber eine Absage: "Das verängstigt die Menschen und hilft nicht weiter", sagte Dahmen in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv.

Arbeitgeber fordern "Ausgabenmoratorium" bei gesetzlicher Krankenversicherung

Vor der Veröffentlichung der Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger eine Begrenzung der Ausgaben angemahnt. "Wir haben heute schon die teuerste Gesundheitsversorgung Europas - allerdings ohne die entsprechende Qualität“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der "Welt am Sonntag". Er forderte ein "Ausgabenmoratorium", um den weiteren Anstieg der Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber kurzfristig zu stoppen.

Bundestag macht Weg frei für leichtere "Überkreuz"-Nierenspenden

Nierenspenden durch lebende Personen sollen künftig leichter möglich sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesänderung, wonach Lebendspenden von Nieren hierzulande künftig auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren "überkreuz" im Regelfall zugelassen werden. Dies soll den Kreis möglicher Organspenderinnen und -spender erheblich vergrößern.

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