Bericht: 70 Bundeswehr-Soldaten nach Verweigerung von Corona-Impfung entlassen

Deutsche Tageszeitung - Bericht: 70 Bundeswehr-Soldaten nach Verweigerung von Corona-Impfung entlassen

Bericht: 70 Bundeswehr-Soldaten nach Verweigerung von Corona-Impfung entlassen / Foto: © AFP/Archiv

Bislang 70 Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten sind laut einem Bericht der "Welt" nach dem Verweigern einer Corona-Schutzimpfung aus dem Dienst entlassen worden. Das Blatt beruft sich in seiner Dienstagsausgabe auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Gesundheitspolitikers Tino Sorge. Dieser kritisierte das Vorgehen der Streitkräfte.

Textgröße ändern:

"Im Zusammenhang mit der Verweigerung der Corona-Schutzimpfung wurden bislang 70 Soldaten nach dem Soldatengesetz aus der Bundeswehr entlassen", zitierte die "Welt" aus der Regierungsantwort. Impfverweigerer bei der Bundeswehr können sich wegen Gehorsamsverweigerung strafbar machen und müssen mit scharfen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entfernung aus dem Dienstverhältnis rechnen.

Sorge äußerte sich dazu gleichwohl kritisch: Es sei "fragwürdig, wenn die Verweigerung der Corona-Impfung direkt zur Entlassung aus der Truppe führt", sagte der CDU-Politiker der "Welt". "Mildere Mittel wären möglich, beispielsweise eine Versetzung in weniger kritische Bereiche und zusätzliche Beratungsangebote."

Zudem sollten für die Zukunft die Ständige Impfkommission (Stiko) und die Bundeswehr darüber beraten, ob die Corona-Impfung für Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten verpflichtend bleiben müsse. "Die Impfung hat den Weg aus der Pandemie bereitet und Corona den Schrecken genommen. Das muss aber nicht bedeuten, dass sie für alle Zeiten Teil des Basisimpfschemas bleiben muss", gab er zu bedenken.

Die Duldungspflicht für Impfungen bei der Bundeswehr orientiert sich an den Empfehlungen der Stiko. Für den Corona-Schutz beinhaltet sie daher drei Impfungen. Außerdem müssen Soldatinnen und Soldaten auch Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie, Masern, Mumps, Röteln, Influenza und weitere Infektionskrankheiten dulden.

(B.Izyumov--DTZ)

Koalition debattiert weiter über Pflegereform - Kosten steigen derweil weiter

Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

Eineinhalb Millionen Betroffene: Leopoldina fordert bessere Therapien bei Long-Covid

Auch mehrere Jahre nach dem Ende der Coronapandemie gibt es Experten zufolge erhebliche Versorgungslücken bei der Behandlung von Spätfolgen wie Long-Covid. Betroffene würden nach wie vor falsch diagnostiziert und fänden keine ausreichenden Therapiemöglichkeiten bei Ärzten und in Hochschulambulanzen, erklärte die Wissenschaftsakademie Leopoldina in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme zu postinfektiösen Erkrankungen.

Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.