Deutsche Tageszeitung - Lauterbach rechnet trotz geplanter Krankenhausreform mit Pleitewelle

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Lauterbach rechnet trotz geplanter Krankenhausreform mit Pleitewelle

GESUNDHEIT 14.06.2023

Lauterbach rechnet trotz geplanter Krankenhausreform mit Pleitewelle / Foto: © AFP

Trotz der geplanten Krankenhausreform rechnet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit einer Pleitewelle deutscher Kliniken. "Wir stehen wirklich am Vorabend eines Krankenhaussterbens", sagte Lauterbach der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Zeit". "Es werden leider auch Kliniken sterben, die gar nicht mal schlecht sind." Die Verantwortung dafür sieht der SPD-Politiker bei der Vorgängerregierung. "Es ist zu lange nichts passiert", sagte Lauterbach.

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Der Gesundheitsminister wandte sich zugleich gegen die Forderung von Ärzteverbänden nach Finanzhilfen für angeschlagene Krankenhäuser, um die Zeit bis zum Inkrafttreten der Reform zu überbrücken. "Wir können die Kliniken auch nicht noch einmal per Gießkanne retten", sagte er. Dafür habe Bundesfinanzminister Christian Lindner "kein Geld".

Mit der geplanten Reform will Lauterbach die Finanzierung der Kliniken langfristig umstellen. Sie sollen nicht mehr nur pro Fall bezahlt werden; 60 Prozent der Kosten sollen Krankenhäuser stattdessen künftig allein schon dafür erhalten, dass sie Technik und Personal vorhalten.

Der Ärzteverband Marburger Bund etwa kritisiert, dass das System der Fallpauschalen nicht komplett wegfällt und dass die Reform den Fachkräftemangel in der Branche noch verschärfen könnte. Lauterbach sagte dazu: "Wenn künftig mehr ambulant gemacht wird, wird es weniger unnötige Krankenhausaufenthalte und Eingriffe geben." Er fügte hinzu: "Wenn dieser Druck wegfällt, können sich Pflegekräfte und Ärzte viel besser um die verbleibenden Patienten kümmern." Lauterbach strebt an, die Reform vor der Sommerpause zu verabschieden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

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Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.

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