Deutsche Tageszeitung - Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht

Deutsche Tageszeitung - Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht - Kritik an einzelnen Maßnahmen

Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht - Kritik an einzelnen Maßnahmen

Ifo: Corona-Hilfen haben ihr Ziel erreicht - Kritik an einzelnen Maßnahmen / Foto: © AFP/Archiv

Die meisten Corona-Hilfsprogramme der Bundesregierung haben einer Studie zufolge ihr Ziel erreicht und sind gut begründet gewesen. "Vor allem die Liquiditätshilfen für Unternehmen mit Geschäftsverboten und die erweiterten Kurzarbeiterregeln waren angemessen", erklärte Joachim Ragnitz von der Dresdner Ifo-Niederlassung am Dienstag die Ergebnisse. Teilweise sei die Unterstützung jedoch recht niedrig gewesen.

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Die Corona-Hilfen des Bundes beliefen sich allein bei den Zuschüssen für existenzbedrohte Unternehmen auf 75 Milliarden Euro. Hinzu kamen teilweise Steuersenkungen - allein 20 Milliarden Euro kostete die Absenkung der Mehrwertsteuer - und Kredite an von der Pandemie betroffenen Unternehmen mit rund 70 Milliarden Euro.

Der reduzierte Steuersatz und die Vergabe von Krediten an schon geschwächte Unternehmen müssen laut Ifo im Nachhinein kritisch betrachtet werden. "Sie richteten sich nicht gezielt an Firmen, die durch Corona Probleme hatten", führte Ragnitz aus.

Es sei nicht auszuschließen, dass Firmen mit ohnehin nicht funktionierenden Geschäftsmodellen durch die staatlichen Zuschüsse länger am Markt bleiben konnten. Grundsätzlich beschreibt die Studie die Regeln als "in vielen Fällen recht restriktiv". Reserven der Unternehmenber dürften nach Ansicht der Forschenden oftmals aufgezehrt worden seien.

Die Finanzierung werde künftige Generationen stark belasten. Die in der Pandemie aufgenommenen Kredite müssen laut Ifo noch bis 2058 zurückgezahlt werden.

(L.Møller--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

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Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

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Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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