Deutsche Tageszeitung - Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

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Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

GESUNDHEIT 29.12.2023

Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich, hat mit längeren Praxisschließungen in Deutschland im Januar gedroht, sollten die Ärzte mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem geplanten Gipfel im Januar nicht zu einer Verständigung kommen. Nach dem Ende der Protestaktion in dieser Woche würden die Ärzte ab Dienstag "wieder wie gewohnt für ihre Patienten da sein", sagte Heinrich der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

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"Sollte sich bei dem Gipfel mit dem Minister am 9. Januar allerdings keine Bewegung abzeichnen, werden die Praxen danach für eine ganze Woche schließen. Das behalten wir uns vor", sagte Heinrich weiter.

Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik von Minister Lauterbach sind von Mittwoch an zahlreiche Arztpraxen geschlossen geblieben. Der Virchowbund und weitere Berufsverbände hatten zwischen Weihnachten und Neujahr zu Streiks aufgerufen.

Der Virchowbund-Vorsitzende Heinrich warf Lauterbach vor, er zettele "lieber Neiddebatten an, als die Ungerechtigkeiten im aktuellen Vergütungssystem zu beheben". Niedergelassene Ärzte würden nicht so viel verdienen, wie der SPD-Politiker suggeriere.

Lauterbach hatte am Mittwochabend im ZDF gesagt, er halte die Forderung nach mehr Geld "nicht für begründet". Mit Ausnahme der Schweiz werde nirgendwo in Europa in den Praxen so viel verdient wie in Deutschland.

(W.Budayev--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

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Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

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Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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