Deutsche Tageszeitung - Polens neue Regierung kündigt Gesetz zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts an

Polens neue Regierung kündigt Gesetz zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts an


Polens neue Regierung kündigt Gesetz zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts an
Polens neue Regierung kündigt Gesetz zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts an / Foto: © AFP/Archiv

Polens neue Regierung will nach Angaben von Ministerpräsident Donald Tusk in Kürze einen Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts vorlegen. "Wir sind bereit, in den kommenden Stunden einen Gesetzentwurf für legale und sichere Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche ins Parlament einzubringen", sagte Tusk am Mittwoch vor Journalisten in Warschau. Tusk kündigte zudem einen Gesetzentwurf an, um den Zugang zur "Pille danach" erheblich zu erleichtern.

Textgröße ändern:

Das polnische Abtreibungsrecht ist bisher so restriktiv wie fast nirgendwo sonst in Europa. Abtreibungen sind nur im Fall von Vergewaltigung oder Inzest erlaubt oder wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Die bis zu Tusks Amtsübernahme im Dezember regierende rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte 2017 zudem eine Rezeptpflicht für die "Pille danach" eingeführt.

Das linksliberale und pro-europäische Lager hatte schon im Wahlkampf versprochen, das Abtreibungsrecht zu liberalisieren. Nach ihrem Wahlsieg im Oktober nahmen Tusk und seine Koalitionspartner die geplante Reform dann auch in ihrem Koalitionsvertrag auf. Der Gesetzentwurf für den erleichterten Zugang zur "Pille danach" sieht nach Angaben von Tusk einen rezeptfreien Zugang ab einem Alter von 15 Jahren vor.

Nach einer Verabschiedung durch das Parlament muss Polens Präsident Andrzej Duda, der der PiS-Partei nahesteht, die neuen Gesetze noch in Kraft setzen.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

EU-Gesundheitsbehörde warnt vor Ausbreitung resistenter Keime in Europa

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hat angesichts steigender Infektionszahlen mit resistenten Keimen zu dringenden Maßnahmen aufgerufen. Zwar ist der Antibiotika-Verbrauch in Europa leicht rückläufig, doch das Ziel einer Reduktion um 20 Prozent bis 2030 wird aktuell verfehlt.

Ärztekammer kritisiert Impfangebot in Apotheken

Die Diskussion um das Impfen in Apotheken bleibt kontrovers. Die Ärztekammer warnt vor einer weiteren Zersplitterung der Versorgung und plädiert für die Bündelung medizinischer Leistungen in den Ordinationen sowie eine verbesserte Impfstoffbeschaffung.

Diphtherie-Ausbruch in Berlin: Rekordfallzahl bei obdachloser Bevölkerung

In Berlin wurden bis Mitte November acht bestätigte Diphtherie-Infektionen registriert, was die höchste jemals gemessene Fallzahl darstellt. Zwei der Erkrankten sind gestorben. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) weist darauf hin, dass ein Ausbruch vor allem wohnungslose Menschen betrifft.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Textgröße ändern: