Bundesrat entscheidet über Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr und Bafög-Reform

Deutsche Tageszeitung - Bundesrat entscheidet über Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr und Bafög-Reform

Bundesrat entscheidet über Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr und Bafög-Reform / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat befasst sich am Freitag (ab 9.30 Uhr) mit einer Änderung des Cannabis-Grenzwerts im Straßenverkehr und der Bafög-Reform. Der Grenzwert soll auf 3,5 Nanogramm THC pro Milliliter im Blutserum steigen - Gerichte hatten zuletzt eine Schwelle von einem Nanogramm pro Milliliter festgelegt. Bei der Bafög-Reform geht es um mehr Geld für Studierende, unter anderem in Form einer Studienstarthilfe und höherer Regelsätze.

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Die Länderkammer entscheidet am Freitag zudem, ob sie einen Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung bei Organspenden in den Bundestag einbringt. Die Initiative geht auf acht Bundesländer zurück. Weitere Themen sind eine Novelle des Düngemittelgesetzes und ein neues Postgesetz.

(V.Sørensen--DTZ)

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Knapp ein Drittel der Erwachsenen in Deutschland hat sich 2024 psychisch eher schlecht gefühlt. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch in Berlin mitteilte, wiesen 28,2 Prozent der Erwachsenen im vergangenen Jahr ein eher niedriges psychisches Wohlbefinden auf. Das ging aus ersten Ergebnissen der RKI-Studienreihe "Gesundheit in Deutschland" für 2024 hervor. Erstmals wurde dabei das psychische Wohlbefinden berücksichtigt.

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Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm ist auch der zweite mit dem seltenen Bornavirus infizierte Patient gestorben. Der Mann starb in der Nacht zu Montag auf einer Intensivstation, sagte eine Sprecherin des Landratsamts am Dienstag. Bereits Anfang Juni war die Infektion des Manns wie auch der Todesfall eines ersten Infizierten bekannt geworden.

Krankenkasse DAK warnt vor neuen Beitragssprüngen bei Gesundheit und Pflege

Die Krankenkasse DAK warnt vor neuen Beitragssprüngen bei Gesundheit und Pflege. Das Ziel einer finanziellen Stabilisierung der Sozialkassen werde mit den von der Bundesregierung geplanten Darlehen in den Jahren 2025 und 2026 verfehlt, warnte DAK-Vorstandschef Andreas Storm am Donnerstag in Berlin. Er forderte einen Stabilitätspakt mit dauerhaft höheren Bundeszuschüssen für Gesundheit und Pflege sowie einer "einnahmeorientierten Ausgabenpolitik".

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Mehr als ein Jahr nach dem Start des Organspenderegisters haben dort mehr als 330.000 Menschen ihre Erklärung zur Organ- und Gewebespende abgegeben. In mehr als 90 Prozent der Fälle dokumentierten sie ihre Zustimmung für eine Organspende im Todesfall, wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte am Donnerstag in Bonn mitteilte.

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