Bericht: Stark-Watzinger will Auflagen für Stammzellenforschung und Kernfusion lockern

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Stark-Watzinger will Auflagen für Stammzellenforschung und Kernfusion lockern

Bericht: Stark-Watzinger will Auflagen für Stammzellenforschung und Kernfusion lockern / Foto: © AFP

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will einem Zeitungsbericht zufolge die Auflagen zur Forschung an Embryonen und Stammzellen oder auch der Kernfusion lockern. Die entsprechenden deutschen Gesetze seien zu strikt und nicht mehr zeitgemäß, zitiert die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" aus einem Papier aus dem Ministerium. Auch das EU-Gesetz für Künstliche Intelligenz sieht die Ministerin demnach kritisch.

Textgröße ändern:

Das Embryonenschutzgesetz und das Stammzellgesetz setzten der Forschung "zu enge Grenzen - auch bei den Möglichkeiten zu internationaler Kooperation", heißt es in dem Schreiben weiter, das laut "FAS" an verschiedene Forschungsorganisationen versandt wurde. Der rechtliche Rahmen bedürfe "deshalb dringend einer Überarbeitung".

Zur Kernfusion heißt es, dass diese nicht denselben strengen Regeln unterliegen sollte wie die viel riskantere Kernspaltung. "Deshalb sollte schnellstmöglich mit den Vorbereitungen zur Erarbeitung eines Fusionsgesetzes begonnen werden." Die Kernfusion kann möglicherweise zur Stromerzeugung genutzt werden. Die entsprechende Forschung befindet sich derzeit noch einem frühen Stadium.

Das Embryonenschutzgesetz regelt die künstliche Befruchtung per In-Vitro-Fertilisation. Es soll missbräuchliche Anwendungen der Technologie verhindern. Kritisiert wird es seit längerem, etwa würden Paare wegen der strengen Regeln ins Ausland fahren, um die künstliche Befruchtung dort vornehmen zu lassen. Das Stammzellengesetz verbietet Einfuhr und Verwendung menschlicher Stammzellen bis auf enge Ausnahmen zu Forschungszwecken.

Das KI-Gesetz der EU kritisiert Forschungsministerin Stark-Watzinger der "FAS" zufolge als zu restriktiv. Bei der Umsetzung in nationales Recht müssten daher "forschungsoffene Experimentierräume geschaffen werden". Auf EU-Ebene will sie sich außerdem für Änderungen am Gesetz einsetzen. Das KI-Gesetz trat am Donnerstag in Kraft, es verbietet etwa KI-Anwendungen, die Menschen nach Kriterien wie Hautfarbe oder ihrer religiösen Ansichten in Gruppen einteilen.

Allgemein beklagt die FDP-Politikerin "eine zu starke Gewichtung von Risiken in der Technikfolgenabschätzung" in Deutschland.

(V.Sørensen--DTZ)

Zahl der Herzinfarkte sinkt - Bei Frauen oft spät erkannt

Die Zahl der Herzinfarkte in Deutschland sinkt. Der Anteil betroffener Männer ging zwischen 2014 und 2024 um 18,5 Prozent zurück, wie die Krankenkasse KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Bei den Frauen war der Rückgang mit 13,7 Prozent etwas geringer - bei ihnen würden Herzinfarkte häufig erst spät erkannt und Warnsignale fehlgedeutet, warnte die KKH.

Umfrage: Vier von Fünf finden Vorsorge wichtig – doch nur jeder Zweite geht hin

Vier von fünf Versicherten halten Gesundheitsvorsorge für wichtig, doch nur knapp jeder zweite geht auch regelmäßig zu Untersuchungen. Das zeigt eine Umfrage des Instituts Yougov im Auftrag des Ärzteportals Doctolib, deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. Die Studie spricht von einem "Präventions-Paradox".

Gesetzlich Versicherte müssen im Schnitt 42 Tage auf Facharzttermin warten

Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vorlag. Laut einer Versichertenbefragung, auf die sich die Bundesregierung beruft, betrug die Wartezeit im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage. Zum Vergleich: 2019 waren es noch 33 Tage.

Zahnarzt-Kosten: Vorstoß von CDU-Wirtschaftsrat stößt auch in Union auf Ablehnung

Mit seinem Vorschlag, Zahnarzt-Behandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, stößt der Wirtschaftsrat der CDU auch innerhalb der Partei auf breite Kritik. Vor den anstehenden Landtagswahlen warnten führende CDU-Politiker davor, die Bürgerinnen und Bürger mit derartigen Forderungen zu vergraulen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erteilte dem Vorstoß des CDU-nahen Unternehmerverbandes eine kategorische Absage.