Deutsche Tageszeitung - Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

Wetter - Berlin -4°C

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz

GESUNDHEIT 20.02.2025

Bewährungsstrafe für Corona-Subventionsbetrug in Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern hat einen 27-Jährigen wegen Subventionsbetrugs mit falschen Coronatests im Umfang von mehr als 300.000 Euro zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Betrugs in zwölf Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. 29.000 Euro wurden von dem Angeklagten eingezogen.

Textgröße ändern:

Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann vorgegeben hatte, eine Corona-Teststelle zu betreiben. Zwischen April 2022 und Februar 2023 rechnete er mehr als 32.000 Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, obwohl diese nie stattgefunden hatten. Tatsächlich betrieb der Mann kein Testzentrum, sondern arbeitete mit komplett erfundenen Personalien und gefälschten Materialrechnungen. Insgesamt erhielt er so mehr als 321.000 Euro.

Zudem erhielt er zwischen April 2020 und Mai 2023 Soforthilfen in Höhe von 15.000 Euro für ein Unternehmen, obwohl er kein Recht darauf hatte. Dabei machte er über den Umfang, den Mitarbeiterbestand und den Umsatzrückgang falsche Angaben. Tatsächlich geriet er aber nicht in eine existenzbedrohende Schieflage. Er beschäftigte auch keine neun Mitarbeiter und hatte keine Fixkosten von 5000 Euro im Monat.

Das Gericht sah die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten als erheblich vermindert an. Grund dafür war eine Kombination aus einer Spielsucht sowie chronischem Konsum von Alkohol und Drogen.

(V.Sørensen--DTZ)

Zahl der Herzinfarkte sinkt - Bei Frauen oft spät erkannt

Die Zahl der Herzinfarkte in Deutschland sinkt. Der Anteil betroffener Männer ging zwischen 2014 und 2024 um 18,5 Prozent zurück, wie die Krankenkasse KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Bei den Frauen war der Rückgang mit 13,7 Prozent etwas geringer - bei ihnen würden Herzinfarkte häufig erst spät erkannt und Warnsignale fehlgedeutet, warnte die KKH.

Umfrage: Vier von Fünf finden Vorsorge wichtig – doch nur jeder Zweite geht hin

Vier von fünf Versicherten halten Gesundheitsvorsorge für wichtig, doch nur knapp jeder zweite geht auch regelmäßig zu Untersuchungen. Das zeigt eine Umfrage des Instituts Yougov im Auftrag des Ärzteportals Doctolib, deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. Die Studie spricht von einem "Präventions-Paradox".

Gesetzlich Versicherte müssen im Schnitt 42 Tage auf Facharzttermin warten

Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vorlag. Laut einer Versichertenbefragung, auf die sich die Bundesregierung beruft, betrug die Wartezeit im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage. Zum Vergleich: 2019 waren es noch 33 Tage.

Zahnarzt-Kosten: Vorstoß von CDU-Wirtschaftsrat stößt auch in Union auf Ablehnung

Mit seinem Vorschlag, Zahnarzt-Behandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, stößt der Wirtschaftsrat der CDU auch innerhalb der Partei auf breite Kritik. Vor den anstehenden Landtagswahlen warnten führende CDU-Politiker davor, die Bürgerinnen und Bürger mit derartigen Forderungen zu vergraulen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erteilte dem Vorstoß des CDU-nahen Unternehmerverbandes eine kategorische Absage.

Textgröße ändern: