Deutsche Tageszeitung - EU-Parlament stimmt über Misstrauensantrag gegen von der Leyen ab

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EU-Parlament stimmt über Misstrauensantrag gegen von der Leyen ab

GESUNDHEIT 10.07.2025

EU-Parlament stimmt über Misstrauensantrag gegen von der Leyen ab / Foto: © AFP

Die Abgeordneten im EU-Parlament stimmen am Donnerstag über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. In dem Antrag wird von der Leyen unter anderem Intransparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie vorgeworfen. Der Antrag geht auf eine Initiative des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zurück.

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Es gilt als unwahrscheinlich, dass der Antrag die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht, um von der Leyen abzusetzen. Allerdings haben mehrere Fraktionen sich der Kritik an intransparenter Arbeit der Kommission angeschlossen. Sollte der Antrag wider Erwarten erfolgreich sein, wäre die gesamte EU-Kommission zum Rücktritt gezwungen.

(M.Travkina--DTZ)

Cyberangriff auf Berliner Charité: Kontaktdaten abgegriffen

Die Berliner Charité ist Opfer eines Cyberangriffs geworden. Dabei wurden Daten von Mitarbeitenden, Studierenden und externen Kontakten abgegriffen, wie die Klinik am Freitag mitteilte. Sensible Daten seien nicht betroffen, hieß es. "Die Krankenversorgung war und ist durch den Vorfall nicht beeinträchtigt."

Kassen-Zusatzbeiträge sollen 2027 stabil bleiben - bei 2,9 Prozent

Der Zusatzbeitrag für die Krankenversicherung bleibt im kommenden Jahr stabil. Im Schnitt soll er bei 2,9 Prozent liegen: Diesen Wert legte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag fest. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU). Über die exakte Höhe des kassenindividuellen Zusatzbeitragssatzes entscheiden die Krankenkassen selbst.

Kritik an Linnemann-Äußerungen zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege

Sozialverbände und Patientenschützer haben die Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege kritisiert. "Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen Verlässlichkeit und nicht die Gewissheit, dass am Ende ohnehin gekürzt wird", sagte die Vorsitzende des Sozialverband VdK, Verena Bentele, der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Sie forderte von Linnemann, die von ihm gerade eingesetzte Expertenkommission zur Pflegereform "unabhängig" arbeiten zu lassen.

Zahl der Organspenden in Deutschland bis Ende September 2026 leicht gestiegen

Die Zahl der Organspenden ist in Deutschland in den ersten neun Monaten leicht gestiegen. Von Januar bis Ende September spendeten 772 Menschen Organe nach ihrem Tod, wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Das sind 3,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

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