Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

Deutsche Tageszeitung - Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung" / Foto: © AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die am Montag beginnende Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland als "große Chance für die Demokratie" bezeichnet. Die Pandemie und die Maßnahmen hätten "Menschen auseinander gebracht" und "von der Politik entfremdet", sagte Klöckner kurz vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Kommission könne dabei helfen, Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen und sei "eine Chance, um zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen".

Textgröße ändern:

Die Bundestagspräsidentin bezeichnete die Enquete-Kommission als "dringend notwendig". Ihre Einsetzung sei ein "überfälliger Schritt". "Die Aufarbeitung soll sehr gründlich sein, soll transparent sein und vor allen Dingen auch selbstkritisch sein", betonte Klöckner, die in den ersten gut anderthalb Pandemie-Jahren Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war.

Die Corona-Pandemie sei ein "beispielloser Einschnitt in unser Land" gewesen, sagte die Parlamentspräsidentin weiter. Viele der damaligen Einschränkungen seien notwendig gewesen, aber die Zeit habe in der Gesellschaft "viele Wunden hinterlassen". So hätten etwa die psychischen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche zu wenig Aufmerksamkeit erfahren, sagte Klöckner. Sie warnte jedoch davor, "mit heutigem Wissen damaliges Handeln einseitig zu beurteilen".

Am Montagnachmittag konstituiert sich die Enquete-Kommission im Bundestag. Das Gremium besteht aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen. Das Parlament hatte die Kommission Anfang Juli eingesetzt. Sie soll ein Gesamtbild der Pandemie - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie der staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien besser gerüstet zu sein. Ein Abschlussbericht soll bis Ende Juni 2027 vorliegen.

(M.Dylatov--DTZ)

Koalition debattiert weiter über Pflegereform - Kosten steigen derweil weiter

Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

Eineinhalb Millionen Betroffene: Leopoldina fordert bessere Therapien bei Long-Covid

Auch mehrere Jahre nach dem Ende der Coronapandemie gibt es Experten zufolge erhebliche Versorgungslücken bei der Behandlung von Spätfolgen wie Long-Covid. Betroffene würden nach wie vor falsch diagnostiziert und fänden keine ausreichenden Therapiemöglichkeiten bei Ärzten und in Hochschulambulanzen, erklärte die Wissenschaftsakademie Leopoldina in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme zu postinfektiösen Erkrankungen.

Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.