Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf

Deutsche Tageszeitung - Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf

Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf / Foto: © AFP/Archiv

Die Linkspartei hat den Vorstoß aus der Union scharf kritisiert, das Eigenheim zur Eigenbeteiligung an Pflegekosten heranzuziehen. "Dass die Linke nun auch noch die Partei ist, die kleine Erbschaften wie Omas kleines Häuschen vor der CDU schützen muss, zeigt, dass in dieser Debatte etwas nicht stimmt", sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Donnerstag AFP. Sozialversicherungen seien dazu da, im Versicherungsfall zu zahlen - "unabhängig von der Bedürftigkeit".

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Pellmann bezog sich auf Äußerungen von Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU). Er hatte der "Bild" gesagt, ein "Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit" könne es nicht geben. "Wer Vermögen besitzt, muss zunächst eigenes Vermögen einsetzen, auch das Eigenheim, bevor die Gemeinschaft zahlt", sagte er.

Stegemann gehe es nicht um Gerechtigkeit beim Erben, sondern er wolle "die Legitimation der Pflegeversicherung ad absurdum führen", kritisierte Pellmann. "Wer medizinischen Behandlungsbedarf hat, dem verweigert die Krankenkasse ja auch nicht die Herz-OP mit dem Verweis, dass er dafür erst sein Haus verkaufen muss." Nötig sei stattdessen eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer.

Die Linke kritisiert zudem seit jeher, dass die Pflegeversicherung nur einen Teil der Pflege abdeckt und fordert eine Pflegevollversicherung. Schon jetzt seien viele Menschen, die pflegebedürftig werden, auf Transferleistungen angewiesen, um die hohen Kosten zu decken.

Dabei prüft das Sozialamt bereits jetzt, welches verwertbare Vermögen vorliegt, bevor es zahlt. Dazu gehören auch Immobilien. In aller Regel ist das selbst bewohnte oder vom Ehepartner bewohnte Eigenheim bislang aber geschützt und gehört zum sogenannten Schonvermögen.

(I.Beryonev--DTZ)

Norwegens Königin Sonja aus Krankenhaus entlassen - Sorge um Kronprinzessin Mette-Marit

Norwegens Königin Sonja ist nach einer Nacht im Krankenhaus wegen Herzproblemen wieder zu Hause. "So weit ich weiß, fühlt sie sich viel besser", sagte ihr Ehemann, König Harald V., am Donnerstag während einer Reise vor Journalisten. Der 89-jährige Monarch zeigte sich zugleich sehr besorgt über den Zustand seiner lungenkranken Schwiegertochter, Kronprinzessin Mette-Marit.

Französische Krankenkassen finanzieren Abnehmspritzen für Fettleibige

Für stark fettleibige Patienten und Patientinnen übernimmt die französische Krankenkasse künftig die Kosten für die umstrittenen Abnehmspritzen. Die Kosten dafür würden pro Jahr auf 100 Millionen Euro geschätzt, sagte Gesundheitsministerin Stéphanie Rist am Donnerstag dem Sender TF1. Frankreich sei das erste EU-Land, das diese Mittel dauerhaft für Patienten finanziere, die es benötigten, fügte sie hinzu. Die Ministerin sprach sich zugleich grundsätzlich dafür aus, die Eigenbeiträge der Patienten zu Medikamenten zu erhöhen.

Zahl der Hautkrebsbehandlungen fast doppelt so hoch wie vor 20 Jahren

Die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hautkrebses hat sich in den vergangenen 20 Jahren fast verdoppelt. 2024 wurden 120.100 Menschen stationär mit Hautkrebs behandelt, das waren 94,5 Prozent mehr Fälle als 2004, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt stieg die Zahl der stationären Krankenhausbehandlungen im gleichen Zeitraum um 4,1 Prozent.

Uganda schließt zur Ebola-Eindämmung Grenze zur Demokratischen Republik Kongo

Uganda hat zur Eindämmung der Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo seine Grenze zu dem Nachbarland vorübergehend geschlossen. Der Schritt erfolge "mit sofortiger Wirkung", teilte das Gesundheitsministerium in Kampala am Mittwoch mit. Laut jüngsten WHO-Zahlen liegt die Sterblichkeitsrate bei den Verdachtsfällen bislang unter 25 Prozent - und damit weitaus niedriger als bei früheren Ebola-Ausbrüchen. Zugleich warnte die WHO angesichts der anhaltenden Gewalt im Osten der DR Kongo vor einer "katastrophalen Kollision aus Krankheit und Konflikt".