Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf

Deutsche Tageszeitung - Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf

Linke kritisiert Vorstoß zu Einbezug von Eigenheim bei Pflegekosten scharf / Foto: © AFP/Archiv

Die Linkspartei hat den Vorstoß aus der Union scharf kritisiert, das Eigenheim zur Eigenbeteiligung an Pflegekosten heranzuziehen. "Dass die Linke nun auch noch die Partei ist, die kleine Erbschaften wie Omas kleines Häuschen vor der CDU schützen muss, zeigt, dass in dieser Debatte etwas nicht stimmt", sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Donnerstag AFP. Sozialversicherungen seien dazu da, im Versicherungsfall zu zahlen - "unabhängig von der Bedürftigkeit".

Textgröße ändern:

Pellmann bezog sich auf Äußerungen von Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU). Er hatte der "Bild" gesagt, ein "Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit" könne es nicht geben. "Wer Vermögen besitzt, muss zunächst eigenes Vermögen einsetzen, auch das Eigenheim, bevor die Gemeinschaft zahlt", sagte er.

Stegemann gehe es nicht um Gerechtigkeit beim Erben, sondern er wolle "die Legitimation der Pflegeversicherung ad absurdum führen", kritisierte Pellmann. "Wer medizinischen Behandlungsbedarf hat, dem verweigert die Krankenkasse ja auch nicht die Herz-OP mit dem Verweis, dass er dafür erst sein Haus verkaufen muss." Nötig sei stattdessen eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer.

Die Linke kritisiert zudem seit jeher, dass die Pflegeversicherung nur einen Teil der Pflege abdeckt und fordert eine Pflegevollversicherung. Schon jetzt seien viele Menschen, die pflegebedürftig werden, auf Transferleistungen angewiesen, um die hohen Kosten zu decken.

Dabei prüft das Sozialamt bereits jetzt, welches verwertbare Vermögen vorliegt, bevor es zahlt. Dazu gehören auch Immobilien. In aller Regel ist das selbst bewohnte oder vom Ehepartner bewohnte Eigenheim bislang aber geschützt und gehört zum sogenannten Schonvermögen.

(I.Beryonev--DTZ)

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

Die anhaltende Hitze macht Mensch und Natur in Deutschland weiter zu schaffen. Während das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine erneute Zunahme der Hitzetoten meldete, kämpfte die Feuerwehr vielerorts weiterhin gegen Wald- und Flächenbrände. Der Deutsche Tierschutzbund schlug Alarm und warnte vor Gefahren für Wildtiere durch ausgetrocknete Wasserstellen. Linderung ist zunächst nicht in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) werden weiter teils ungewöhnlich hohe Temperaturen erwartet.

Mangel an Pflegeplätzen: Verband fordert "pflegepolitische Wende"

Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile und fehlender Pflegeplätze sieht der Arbeitgeberverband Pflege dringenden Handlungsbedarf. "Wir brauchen eine pflegepolitische Wende, sonst wird die Pflegekrise zur Gesellschaftskrise", erklärte Verbandspräsident Thomas Greiner am Donnerstag. "Pflege muss wieder günstiger werden, die Eigenanteile müssen runter und wir brauchen Pflegeplätze, Pflegeplätze, Pflegeplätze."

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.