Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Deutsche Tageszeitung - Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA angesichts drohender neuer US-Zölle aufgefordert, die Zollvereinbarung mit der EU einzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinigten Staaten sich an die Verabredung halten, die wir haben", sagte Merz am Freitag nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Die Regierung in Washington hatte zuvor eine Untersuchung wegen der Preissetzung von Medikamenten gegen Deutschland eingeleitet, die zu Strafzöllen führen könnte.

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Es solle untersucht werden, ob "anhaltende Untervergütung innovativer Arzneimittel durch Deutschland unangemessen oder diskriminierend ist und den US-Handel belastet oder einschränkt", erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Washington hält demnach die Preissetzung der Gesetzlichen Krankenkassen für zu niedrig, deutsche Patienten profitierten demnach zu stark von US-Investitionen in Forschung und Entwicklung.

"Was die Erstattung von modernen innovativen Arzneimitteln betrifft durch unsere Krankenkassen, ist das eine Entscheidung, die wir in der nationale Zuständigkeit haben", sagte Merz dazu. "Wenn Amerikaner darüber Informationen haben möchte, stellen wir die gerne zur Verfügung."

Handelspolitisch hatten die EU und die USA vereinbart, dass US-Zölle auf die meisten EU-Produkte maximal einen Zoll von 15 Prozent betragen. Im Gegenzug sagte Brüssel die Abschaffung einer ganzen Reihe von Zöllen auf Industriewaren wie Autos und Maschinen zu.

Die Umsetzung dieser Vereinbarung ist auf EU-Seite noch nicht abgeschlossen. Das Europaparlament stimmte an diesem Dienstag in Straßburg für die Zollabschaffung. Der Rat der EU-Länder muss noch formal grünes Licht geben. Der Gesetzgebungsprozess auf europäischer Seite hatte sich unter anderem verzögert, weil sich das EU-Parlament für Notfallklauseln einsetzte für den Fall, dass die USA wieder höhere Zölle einführen.

(W.Budayev--DTZ)

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

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Mangel an Pflegeplätzen: Verband fordert "pflegepolitische Wende"

Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile und fehlender Pflegeplätze sieht der Arbeitgeberverband Pflege dringenden Handlungsbedarf. "Wir brauchen eine pflegepolitische Wende, sonst wird die Pflegekrise zur Gesellschaftskrise", erklärte Verbandspräsident Thomas Greiner am Donnerstag. "Pflege muss wieder günstiger werden, die Eigenanteile müssen runter und wir brauchen Pflegeplätze, Pflegeplätze, Pflegeplätze."

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Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

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