Bundesweite Razzia wegen Hasskommentaren nach Polizistenmorden von Kusel

Deutsche Tageszeitung - Bundesweite Razzia wegen Hasskommentaren nach Polizistenmorden von Kusel

KULTUR 20.06.2022

Bundesweite Razzia wegen Hasskommentaren nach Polizistenmorden von Kusel / Foto: © AFP/Archiv

Einen Tag vor Beginn des Prozesses um die Morde an einer Polizistin und einem Polizistin bei Kusel in Rheinland-Pfalz sind Ermittler zu einer bundesweiten Razzia wegen Hassbotschaften im Netz ausgerückt. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium am Montag in Mainz mit. Diese resultierten demnach aus der Arbeit einer Ermittlungsgruppe, die als Reaktion auf die Verbreitung von Hasskommentaren nach der Tötung der beiden Polizisten gegründet worden war.

Textgröße ändern:

Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht mitgeteilt. Für Montagmittag kündigte Landesinnenminister Roger Lewentz (SPD) an, gemeinsam mit Vertretern des Landeskriminalamts und der Koblenzer Generalstaatsanwaltschaft in einer Pressekonferenz in Mainz genauer über den Einsatz zu informieren.

Ein 39-jähriger mutmaßlicher Wilderer muss sich ab Dienstag vor dem Landgericht in Kaiserslautern wegen der Ermordung der Polizistin und des Polizisten verantworten. Er soll die beiden Beamten Ende Januar bei einer nächtlichen Verkehrskontrolle auf einer Landstraße bei Kusel erschossen haben, um die Enttarnung seiner illegalen Jagdtätigkeit zu verhindern. Das Verbrechen löste bundesweit Entsetzen aus, nach Angaben der Behörden führte es im Netz allerdings auch zu Hasskommentaren, in denen die Tat begrüßt wurde.

Bereits Anfang Mai erhob die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz in diesem Zusammenhang Anklage gegen einen 55-Jährigen. Der Mann soll kurz nach dem Doppelmord im Internet zu weiteren Polizistenmorden aufgerufen haben. Laut Ermittlern ist er Anhänger von Reichsbürger- und Verschwörungsideologien.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Botschafter feiert 250. Jubiläum in Brüssel mit hochrangigen Gästen

Der US-Botschafter in Belgien, Bill White, veranstaltet am Sonntag in Brüssel eine große Feier zum 250. Jahrestag der Gründung der USA. Als Gäste im Jubelpark (Parc du Cinquantenaire) im Europaviertel der belgischen Hauptstadt werden unter anderen der belgische Premierminister Bart de Wever sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet. Geplant sind nach Botschaftsangaben der Überflug eines "historischen Flugzeugs" sowie ein Feuerwerk und ein Country-Konzert.

Umfrage: Mehrheit für Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

Eine Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben 57 Prozent der Teilnehmer an, dass der Zugang zu Plattformen wie Tiktok oder Instagram für unter 16-Jährige verboten werden sollte. 42 Prozent waren dagegen und halten eine Nutzung für diese Altersgruppe weiterhin für vertretbar.

Polizei findet bei Drogenrazzia in Pariser Vorort Picasso-Gemälde

Spektakulärer Zufallsfund bei einer Razzia in einem Vorort von Paris: Bei der Durchsuchung eines Hauses in Champigny-sur-Marne entdeckte die Polizei ein Gemälde des spanischen Jahrhundertmalers Pablo Picasso. "Dieser Fund erfolgte im Zusammenhang mit einer Ermittlung wegen des Handels mit Rauschmitteln", teilte die Staatsanwaltschaft von Créteil am Samstag mit. Nach dem überraschenden Fund seien Ermittlungen wegen Diebstahls und Hehlerei eingeleitet worden.

Urteil: Große Festzelte auf Oktoberfest dürfen vorläufig vergeben werden

Zwei der großen Festzelte auf dem diesjährigen Oktoberfest in München dürfen vergeben werden. Laut einer Entscheidung darf die Zuteilung des Paulaner-Festzelts und der Schottenhamel-Festhalle an die vorgesehenen Brauereien und Wirte erfolgen, wie das Bayerische Oberste Landesgericht am Donnerstag mitteilte. Das Gericht entschied jedoch noch nicht, ob die Zulassungsverträge für die gastronomischen Großbetriebe grundsätzlich europaweit ausgeschrieben werden müssen.