Deutsche Tageszeitung - Chinas Internetbehörde kündigt Kampagne gegen "böswillige" Beiträge an

Chinas Internetbehörde kündigt Kampagne gegen "böswillige" Beiträge an


Chinas Internetbehörde kündigt Kampagne gegen "böswillige" Beiträge an
Chinas Internetbehörde kündigt Kampagne gegen "böswillige" Beiträge an / Foto: © AFP/Archiv

Peking hat ein hartes Vorgehen gegen "böswillige" Inhalte in Onlinediensten angekündigt. Wie die chinesische Internetbehörde CAC am Montag mitteilte, sollen im Rahmen einer zweimonatigen Kampagne als schädlich eingestufte Onlinebeiträge bekämpft werden, die "zu Konflikten anstiften" oder "negative Lebenseinstellungen wie Lebensüberdruss" propagieren. Die Ankündigung folgt auf eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen chinesische Onlineplattformen. Wann genau das verschärfte Vorgehen beginnt, wurde zunächst nicht bekanntgegeben.

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China verlangt von Onlinediensten eine strikte Moderation und Kontrolle ihrer Inhalte, um subversive, vulgäre, pornografische oder allgemein als schädlich eingestufte Beiträge zu unterbinden.

Am Samstag waren laut CAC bereits "Disziplinar- und Strafmaßnahmen" gegen den chinesischen Onlinedienst Weibo und die Streaming-Plattform Kuaishou in Kraft gesetzt worden. Die Internetbehörde warf den Plattformen einen übermäßigen Fokus auf Nachrichten über Prominente und "unerwünschte" Inhalte vor. Auch der Instagram-ähnliche Onlinedienst Xiaohongshu war im September mit Strafmaßnahmen belegt worden.

Die nun angekündigte Kampagne richtet sich laut CAC gegen mehrere Problemfelder: Die Verbreitung von "Gerüchten" über Wirtschaft, Finanzen, Soziales oder Politik soll unterbunden werden. Zudem soll solle es unterlassen werden, "Identität, Region oder Geschlecht zwangsweise mit anderen Informationen in Verbindung zu bringen" und auf diese Weise zu stigmatisieren oder künstlich aufzubauschen, hieß es in der Erklärung der CAC. In der Praxis könnte dies ein hartes Durchgreifen gegen Beiträge über Diskriminierung bedeuten.

Auch gegen "übertrieben dargestellte Einzelfälle zur Förderung einer negativen Einstellung wie Lebensüberdruss" soll vorgegangen werden. Dieser Punkt könnte eine Anspielung auf unter jungen Chinesinnen und Chinesen verbreitete Lifestyle-Trends sein, die ein entspanntes Leben gegenüber harter Arbeit vorziehen.

Das harte Durchgreifen der CAC ziele insgesamt darauf ab, "ein zivilisierteres und rationaleres Online-Umfeld zu fördern", hieß es in der Erklärung.

(L.Svenson--DTZ)

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