Deutsche Tageszeitung - Kulturstaatsminister Weimer will europäische Eigentümerstruktur für TikTok

Kulturstaatsminister Weimer will europäische Eigentümerstruktur für TikTok


Kulturstaatsminister Weimer will europäische Eigentümerstruktur für TikTok
Kulturstaatsminister Weimer will europäische Eigentümerstruktur für TikTok / Foto: © AFP/Archiv

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will eine europäische Eigentümerstruktur für den Onlinedienst TikTok. Es sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, "TikTok Europa zu schaffen, also TikTok in europäische Hände zu überführen", sagte er der "Welt am Sonntag". Eine europäische Eigentümerstruktur sei "der wirksamste Weg, europäisches Datenschutz-, Medien- und Jugendschutzrecht durchzusetzen".

Textgröße ändern:

Hintergrund sind Weimer zufolge ungeklärte Fragen zum Datenschutz und zum möglichen Zugriff chinesischer Behörden auf Nutzerdaten. "Wir wissen bis heute nicht, wohin die sensibelsten Daten unserer Jugendlichen fließen und welchen Zugriff chinesische Behörden darauf haben", sagte er.

Zudem sprach der Kulturstaatsminister sich für eine Plattformabgabe aus. "Die großen Plattformen profitieren massiv von journalistischen Inhalten", sagte Weimer. "Deshalb sollten sie sich auch angemessen an der Finanzierung unserer Medienlandschaft beteiligen." Sein Ziel sei es, das Vorhaben "noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen".

Tiktoks Hauptsitz in Europa ist in Irland. Nach eigenen Angaben speichert die Plattform die Daten ihrer europäischen Nutzerinnen und Nutzer hauptsächlich im dortigen Datenzentrum und an einem weiteren Standort in Norwegen. Das Unternehmen hat Bedenken, es leite Daten an den chinesischen Staat weiter, stets zurückgewiesen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Halbzeitbilanz von Oktoberfest: 3,8 Millionen Besucher und 936 Polizeieinsätze

Rund 3,8 Millionen Menschen haben das Oktoberfest in München bisher besucht. Das schätzte die Festleitung nach Angaben vom Sonntag zur Halbzeit des Volksfests in der bayerischen Landeshauptstadt. Damit lag die Zahl etwas höher als im Vorjahr, als nach der Hälfte der Wiesn etwa 3,5 Millionen Besucher registriert worden waren. Zugleich sank der Festbierkonsum laut Zwischenbilanz der Veranstalter im Vorjahresvergleich jedoch leicht.

Langjähriger ZDF-Rechtsexperte Bernhard Töpper gestorben

Der langjährige ZDF-Rechtsexperte Bernhard Töpper ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie der Sender am Freitag in Mainz mitteilte. Töpper wurde vor allem durch die Sendung "Wie würden Sie entscheiden?" bekannt, die er von 1990 bis 2000 moderierte.

Hollywood-Star Susan Sarandon in New York bei israelkritischem Protest festgenommen

Hollywoodstar Susan Sarandon ist in New York festgenommen worden, als sie gemeinsam mit anderen Demonstranten gegen den Auftritt des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der UN-Vollversammlung protestierte. Aufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zeigen, wie Polizisten der unter anderem aus dem Film "Thelma und Louise" bekannten Schauspielerin am Donnerstag Handschellen anlegten. Einem Medienbericht zufolge wurde auch die Schauspielerin Hannah Einbinder von der Kundgebung abgeführt, die von der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" organisiert worden war.

Nach Gerichtsentscheid: CNN, MS NOW und Politico wieder zu Weißem Haus zugelassen

Nach einem sechstägigen Hausverbot haben Journalisten von CNN, MS NOW und Politico wieder Zugang zum Weißen Haus erhalten. Zuvor hatte der für die Sicherheit des US-Präsidenten zuständige Secret Service sie am Donnerstagmorgen (Ortszeit) entgegen einer gerichtlichen Anordnung erneut abgewiesen. Erst gegen Mittag wurden die Reporter dann eingelassen.

Textgröße ändern: