Maas fordert UN-Beobachtermission zur Untersuchung von Lage der Uiguren in China

Deutsche Tageszeitung - Maas fordert UN-Beobachtermission zur Untersuchung von Lage der Uiguren in China

POLITIK 01.09.2020

Maas fordert UN-Beobachtermission zur Untersuchung von Lage der Uiguren in China / Foto: ©

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat beim Besuch seines chinesischen Kollegen Wang Yi in Berlin eine UN-Beobachtermission zur Untersuchung der Menschenrechtslage der unterdrückten muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas gefordert. "Wir würden es sehr begrüßen, wenn China einer unabhängigen Beobachtermission der Vereinten Nationen Zugang zu den Lagern gewähren würde", sagte Maas am Dienstag. Er habe von Seiten Wangs "eine Bereitschaft dazu gehört".

Textgröße ändern:

Die Lage der Uiguren werde auch Thema des in der kommenden Woche stattfindenden deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialogs sein. Dieser werde wieder aufgenommen, sagte Maas. Der Menschenrechtsdialog zwischen den beiden Staaten hatte zuletzt im Dezember 2018 stattgefunden.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

(A.Nikiforov--DTZ)

Dodger-Stadion in Los Angeles verwehrt US-Einwanderungsbehörde Zutritt zu Gelände

In Los Angeles ist Beamten der US-Einwanderungsbehörde (ICE) der Zutritt zum berühmten Dodger-Stadion verwehrt worden. ICE-Beamte seien zum Stadion gekommen und hätten um Erlaubnis gebeten, "die Parkplätze zu betreten", erklärte das Team der Major League Baseball (MLB) am Donnerstag. Der Zutritt zum Gelände sei ihnen jedoch "von der Organisation verweigert" worden. Weiter hieß es, das Spiel der Mannschaft am gleichen Tag werde wie geplant stattfinden.

Ukrainerin bei iranischem Raketenangriff auf Israel getötet

Eine Ukrainerin ist bei einem iranischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Bat Jam nahe der israelischen Metropole Tel Aviv getötet worden. Die 31-Jährige sei für die Behandlung ihrer an Leukämie erkrankten achtjährigen Tochter in Israel gewesen und gemeinsam mit dem Kind und seiner Großmutter bei dem Angriff am vergangenen Sonntag ums Leben gekommen, erklärten israelische Behörden am Donnerstag.

Israels Präsident Herzog: Tötung Chameneis ist kein Ziel

Israel zielt in dem Krieg mit dem Iran laut dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog nicht auf die Tötung von Irans oberstem Geistlichen Ayatollah Ali Chamenei ab. "Wir haben weder ein Ziel in Bezug auf Chamenei noch ein Ziel in Bezug auf einen Regimewechsel", sagte Herzog am Donnerstag der "Bild". Der Präsident schloss aber nicht aus, dass "dies eine Nebenwirkung mit großen historischen Konsequenzen sein könnte, die dem iranischen Volk zugutekommen würde."

Trump kündigt Entscheidung zu Eingreifen in Iran-Israel-Krieg binnen zwei Wochen an

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über ein mögliches Eingreifen der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran zu treffen. "In Anbetracht der Tatsache, dass es eine beträchtliche Chance auf Verhandlungen mit dem Iran gibt, die in naher Zukunft stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob wir loslegen", hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung Trumps, die seine Sprecherin Karoline Leavitt vor Journalisten in Washington verlas.