Deutsche Tageszeitung - Michel: EU-Gipfel verurteilt Giftanschlag auf Nawalny

Anzeige

Anzeige

Berlin - 10.06. 2025 - 12:43:25

Wetter - Berlin 17°C

Anzeige

Michel: EU-Gipfel verurteilt Giftanschlag auf Nawalny

POLITIK 01.10.2020

Michel: EU-Gipfel verurteilt Giftanschlag auf Nawalny / Foto: ©

Der EU-Gipfel hat den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verurteilt. "Wir verurteilen den Einsatz einer militärischen Chemiewaffe", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Freitag in Brüssel. Dies verstoße gegen internationales Recht.

Anzeige

Textgröße ändern:

Die EU-Staats- und Regierungschefs rufen demnach dazu auf, dass eine Untersuchung des Anschlags in Russland erfolgen könne. Sie werden sich Michel zufolge bereits bei ihrem nächsten Gipfel Mitte Oktober erneut mit dem Fall befassen.

Der bekannte Kreml-Kritiker war am 20. August auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde er auf Drängen seiner Familie und Unterstützer zur Behandlung in die Berliner Universitätsklinik Charité gebracht.

Ein Bundeswehr-Speziallabor kam dann zu dem Schluss, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet worden war. Die russische Regierung weist den Verdacht zurück, staatliche russische Stellen könnten Nawalny gezielt vergiftet haben.

Vor dem Gipfel hatte es aus Regierungskreisen in Berlin geheißen, eine Debatte über mögliche Sanktionen wegen des Falls Nawalny sei bei dem EU-Treffen noch nicht geplant. Erst solle die abschließende Bewertung durch die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) abgewartet werden.

(I.Beryonev--DTZ)

BND-Präsident Kahl warnt vor Unterschätzung der russischen Aggression

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat davor gewarnt, die russische Aggression zu unterschätzen. "Wir sind sehr sicher und haben dafür auch nachrichtendienstliche Belege, dass die Ukraine nur ein Schritt auf dem Weg nach Westen ist", sagte Kahl im Podcast Table Today laut Meldung vom Montag. Es gebe in Moskau Menschen, die "gerne testen" würden, ob der Nato-Bündnisfall funktioniere.

Niederlande: Möglicher Koalitionspartner schließt Zusammenarbeit mit Wilders aus

Ein wichtiger möglicher Koalitionspartner des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders hat eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen und damit seine Chancen auf die Wahl zum Regierungschef nach den anstehenden Neuwahlen gesenkt. "Wir werden nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten", sagte die Chefin der liberalen Partei VVD, Dilan Yesilgöz, der niederländischen Zeitung "De Telegraaf" vom Dienstag.

Verfassungsschutzbericht: Zahl der Extremisten und Gewaltbereiten 2024 gestiegen

Die Zahl der Extremisten und verfassungsfeindlichen gewaltbereiten Gruppen in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut angestiegen - das gilt sowohl für den Rechtsextremismus als auch für den Linksextremismus sowie den Islamismus. "Die verfassungsmäßige Ordnung Deutschlands ist fast täglich Angriffen ausgesetzt", erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag zur Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts. Dazu zählten Sabotage und Spionage, Desinformation sowie Gewalttaten und Bedrohungen.

Mindestens ein Toter bei heftigen russischen Luftangriffen auf Kiew und Odessa

Die russische Armee hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag erneut mit heftigen Luftangriffen überzogen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am frühen Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram von einem anhaltenden "massiven Angriff auf die Hauptstadt" und rief die Einwohner von Kiew auf, in den Schutzräumen zu bleiben. Aus Odessa wurden mindestens ein Toter und vier Verletzte gemeldet. Der ukrainische Präsidialbüroleiter Andrij Jermak forderte nach den Angriffen weitere Sanktionen gegen Russland.

Textgröße ändern:

Anzeige