Deutsche Tageszeitung - Maas stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten

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Maas stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten

POLITIK 06.10.2020

Maas stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) stellt sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten (13.00 Uhr). Er kann zunächst kurz zu einem selbst gewählten Thema sprechen, danach sind die Fragesteller an der Reihe. Im Mittelpunkt dürften die vielfältigen internationalen Krisen stehen, mit denen sich der Außenminister befasst.

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Ebenfalls auf der Tagesordnung des Bundestags steht am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Vorstoß der Grünen, den Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen auszusetzen (15.05 Uhr). Abgestimmt wird über eine Verschärfung der Vorschriften für Abgeordnete zum Offenlegen von Nebeneinkünften (17.50 Uhr). Zudem debattieren die Parlamentarier erstmals über die geplante Anpassung der Leistungen in der Grundsicherung, der Sozialhilfe und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (16.30 Uhr).

(A.Nikiforov--DTZ)

Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an

Nach Bekanntwerden des "Manifests" prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende hat die Linkspartei den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Es gebe "unterschiedliche Auffassungen, wie man zum Frieden gelangt", sagte der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "In diesem Sinne treten wir gerne mit der SPD in den Dialog, wie man diesen erreichen kann."

UNO: Zahl der gewaltsam Vertriebenen im vergangenen Jahr erneut gestiegen

Die Zahl der gewaltsam vertriebenen Menschen ist im vergangenen Jahr auf 123,2 Millionen gestiegen. Bis Ende April 2025 sank diese Zahl auf 122,1 Millionen, wie das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Donnerstag in seinem jährlichen Weltflüchtlingsbericht "Global Trends" mitteilte. Dabei flohen die meisten Menschen vor Kriegen und großen Konflikten, vor allem im Sudan, Myanmar und der Ukraine.

SPD-Außenpolitiker Stegner verteidigt Forderung nach Gesprächen mit Russland

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat die von ihm mit verfassten Forderungen nach einer Wende in der deutschen Außenpolitik gegenüber Russland erneut verteidigt. "Die Strategie, Russland militärisch an den Verhandlungstisch zu zwingen, ist doch gescheitert", sagte der Bundestagsabgeordnete am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse mehr "diplomatische Anstrengungen" zur Beendigung von Kriegen wie dem in der Ukraine geben.

Wadephul berät in Rom mit europäischen Außenministern über Unterstützung für Ukraine

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Donnerstag nach Italien. Zunächst wird er Gespräche mit Vertretern des Vatikans führen, wie sein Ministerium mitteilte. Anschließend nimmt Wadephul an einem Treffen im Format Weimar plus mit den Außenministern Frankreichs, Polens, Italiens, Großbritanniens und Spaniens teil, bei dem über die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die Stärkung der europäischen Verteidigung beraten werden soll.

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