Parlament in Kirgistan macht nationalistischen Politiker zu neuem Regierungschef

Deutsche Tageszeitung - Parlament in Kirgistan macht nationalistischen Politiker zu neuem Regierungschef

POLITIK 11.10.2020

Parlament in Kirgistan macht nationalistischen Politiker zu neuem Regierungschef / Foto: ©

Eine Woche nach der umstrittenen Parlamentswahl in Kirgistan haben die Abgeordneten einen aus dem Gefängnis befreiten nationalistischen Politiker zum amtierenden Regierungschef gewählt. Sadyr Schaparow wurde in einer außerordentlichen Parlamentssitzung am Samstag von der Mehrheit der Abgeordneten unterstützt. Er war erst am Dienstag inmitten von Protesten gegen Präsident Sooronbai Dscheenbekow von Anhängern aus dem Gefängnis befreit worden.

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Hunderte Anhänger feierten auf den Straßen der Hauptstadt Bischkek die Ernennung Schaparows zum amtierenden Regierungschef. In seiner ersten Amtsrede forderte dieser Präsident Dscheenbekow zum Rücktritt auf.

Nach Angaben aus Parlamentskreisen würde bei einem Rücktritt von Dscheenbekow automatisch Schaparow amtierender Präsident des Landes werden. Normalerweise würde der Parlamentspräsident einspringen, aber der Posten sei derzeit nicht besetzt, hieß es. Deshalb käme dann Schaparow zum Zuge.

Seit der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende gibt es in der zentralasiatischen Republik Unruhen. Mindestens ein Mensch starb, mehr als 600 weitere Menschen wurden verletzt. Die Opposition wirft Präsident Dscheenbekow Wahlbetrug vor. Die Wahlkommission annullierte inzwischen das offizielle Ergebnis, die Unruhen hielten aber weiter an.

Dscheenbekow verhängte am Freitag den Ausnahmezustand und erklärte sich unter bestimmten Bedingungen zum Rücktritt bereit. Der ihm nahestehende Ministerpräsident Kubatbek Boronow war bereits am Dienstag zurückgetreten, ihm folgte nun Schaparow ins Amt.

(M.Dylatov--DTZ)

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