Deutsche Tageszeitung - Tansanias Präsident Magufuli laut Wahlkommission wiedergewählt

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Tansanias Präsident Magufuli laut Wahlkommission wiedergewählt


Tansanias Präsident Magufuli laut Wahlkommission wiedergewählt
Tansanias Präsident Magufuli laut Wahlkommission wiedergewählt / Foto: ©

Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl in Tansania hat die zentrale Wahlkommission Amtsinhaber John Magufuli zum Sieger erklärt. Der Staatschef habe bei der Abstimmung am Mittwoch 84 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, teilte die nationale Wahlkommission am Freitag mit. Der wichtigste Oppositionskandidat Tundu Lissu kam demnach lediglich auf 13 Prozent der Stimmen.

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"Die Kommission erklärt John Magufuli von der (Regierungspartei Chama-Cha-Mapinduzi) CCM, der die Mehrheit der Stimmen gewonnen hat, zum Gewinner der Präsidentschaftswahl", erklärte der Wahlkommissionsvorsitzende Semistocles Kaijage. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 50,7 Prozent. Mehr als 260.000 Stimmen wurden für ungültig erklärt.

Die Opposition hatte bereits zuvor angekündigt, das offizielle Wahlergebnis nicht anerkennen zu wollen. Lissu, der erst im Juli nach drei Jahren im Exil nach Tansania zurückgekehrt war, hatte schon am Wahltag beklagt, dass Beobachtern der Opposition der Zugang zu tausenden Wahllokalen verwehrt worden sei. Seine Anhänger rief er zu friedlichen Protesten auf. An die internationale Gemeinschaft appellierte er, das Wahlergebnis ebenfalls nicht anzuerkennen.

Insgesamt waren 15 Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl in dem ostafrikanischen Land angetreten. Die Opposition wirft Amtsinhaber Magufuli und seiner Partei vor, freie und faire Wahlen zu unterbinden und Andersdenkende zu unterdrücken. Die CCM regiert in Tansania seit 1961.

Tansania galt lange als Zentrum der Stabilität in Ostafrika. Seit Magufulis Amtsantritt im Jahr 2015 beklagen Beobachter aber ein immer gravierenderes Ausmaß an Unterdrückung. Auf Magufuli geht ein Verbot politischer Kundgebungen außerhalb von Wahlkampfzeiten zurück. Auch wurden in seiner Amtszeit strikte Mediengesetze durchgesetzt. Zahlreiche Journalisten und Regierungskritiker wurden verhaftet, mehrere Oppositionsmitglieder getötet.

(I.Beryonev--DTZ)

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