Deutsche Tageszeitung - Republikanischer Kandidat vor Senats-Stichwahl in Georgia in Quarantäne

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Republikanischer Kandidat vor Senats-Stichwahl in Georgia in Quarantäne

POLITIK 01.01.2021

Republikanischer Kandidat vor Senats-Stichwahl in Georgia in Quarantäne / Foto: ©

Wenige Tage vor den Stichwahlen um zwei entscheidende Senatsmandate im US-Bundesstaat Georgia hat sich einer der Kandidaten in Quarantäne begeben. Der republikanische Senator David Perdue hatte Kontakt zu einem Corona-Infizierten, wie sein Wahlkampfteam am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Zwar seien Perdue und seine Frau negativ auf das neuartige Coronavirus getestet worden, dennoch seien die beiden nun in Quarantäne.

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Die demokratischen Senatskandidaten Jon Ossoff und Raphael Warnock fordern am kommenden Dienstag die republikanischen Amtsinhaber Perdue und Kelly Loeffler heraus. Umfragen zufolge ist mit knappen Duellen um die beiden Senatssitze zu rechnen.

Die Stichwahlen entscheiden über die künftige Mehrheit im US-Senat. Sie sind von großer Bedeutung, weil von der künftigen Senatsmehrheit abhängt, inwieweit der künftige US-Präsident Joe Biden seine Reformagenda umsetzen kann.

Nach jetzigem Stand haben die Republikaner des abgewählten Präsidenten Donald Trump in der Kongresskammer mit 100 Senatoren 50 Sitze sicher, Bidens Demokraten 48. Die Republikaner müssen also nur eine der Stichwahlen in Georgia gewinnen, um auch künftig die Mehrheit im Senat zu stellen. Damit könnten sie Biden des Regieren deutlich erschweren.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Zehntausende demonstrieren in Tschechien gegen Regierungschef Babis

In Tschechien sind am Samstag zehntausende Menschen gegen die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Initiative Millionen Momente für Demokratie, die zu der Protestkundgebung aufgerufen hatte, nahmen mehr als 200.000 Menschen an der Demonstration auf einem Platz in der Hauptstadt Prag teil. Im Februar hatten schon einmal zehntausende Menschen gegen Babis und für den tschechischen Präsidenten Petr Pavel demonstriert.

Haushaltsstreit: Trump droht mit Einsatz von ICE-Mitarbeitern an Flughäfen

Im Streit um die Bezahlung des Sicherheitspersonals an Flughäfen hat US-Präsident Donald Trump mit dem Einsatz von Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE gedroht. Sollten die oppositionellen Demokraten nicht umgehend eine Vereinbarung im Haushaltsstreit unterzeichnen, werde er die "brillanten und patriotischen ICE-Mitarbeiter an die Flughäfen versetzen", schrieb Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dort würden sie "für Sicherheit sorgen, wie man es noch nie zuvor gesehen hat".

USA: Angriffe haben Irans Einsatzfähigkeiten in Straße von Hormus "eingeschränkt"

Die USA haben nach eigenen Angaben die iranischen Fähigkeiten für bewaffnete Einsätze in der Straße von Hormus geschwächt. Bei einem Angriff mit bunkerbrechenden Bomben sei in dieser Woche ein unterirdisches Waffenlager an der iranischen Küste zerstört worden, teilte das US-Militär am Samstag mit. Die USA und Israel griffen iranischen Staatsmedien zufolge außerdem die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Iran an.

Energieexperten von SPD und Grünen kritisieren Gesetzespläne Reiches

Die Gesetzespläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Solarenergie und zu Stromnetzen stoßen in der SPD und bei den Grünen auf Kritik. Die Vorhaben "gehen komplett in die falsche Richtung", sagte die SPD-Energieexpertin Nina Scheer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen eine Unabhängigkeitserklärung von fossilem Öl und Gas", forderte der Grünen-Energieexperte Michael Kellner; Reiches Pläne bewirkten jedoch das Gegenteil.

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