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Neugewählter US-Kongress wird vereidigt

POLITIK 02.01.2021

Neugewählter US-Kongress wird vereidigt / Foto: ©

Die Mitglieder des neugewählten US-Kongresses werden heute in Washington vereidigt - 17 Tage vor dem Amtsantritt von Joe Biden als Präsident. Im Repräsentantenhaus haben Bidens Demokraten sich eine knappe Mehrheit gesichert. Ob sie künftig auch den Senat dominieren werden, ist noch offen. Darüber entscheiden die am Dienstag anstehenden Senats-Stichwahlen im Bundesstaat Georgia.

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Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die formelle Bestätigung des künftigen US-Präsidenten am kommenden Mittwoch. Historisch gesehen gilt dies als Formalität. Ein republikanischer Senator hat allerdings bereits angekündigt, Einspruch dagegen erheben zu wollen. Da auch mehrere republikanische Abgeordnete Medienberichten zufolge über einen solchen Schritt nachdenken, könnte sich die Bestätigung Bidens etwas verzögern - verhindert werden kann sie aber nicht.

(A.Nikiforov--DTZ)

Epstein-Affäre: Trump will das Thema abhaken

Nach der Veröffentlichung neuer Dokumente in der Affäre um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat US-Präsident Donald Trump gefordert, das Thema abzuhaken. "Ich denke, es ist jetzt an der Zeit, dass sich das Land vielleicht anderen Themen zuwendet, wie zum Beispiel dem Gesundheitswesen oder anderen Themen, die den Menschen am Herzen liegen", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten im Oval Office.

Litauen-Brigade nimmt Form an: Pistorius bei Aufnahme von Bundeswehr-Soldaten

Die Litauen-Brigade der Bundeswehr nimmt weiter Form an: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Mittwoch zur Unterstellung in Litauen stationierter Nato-Soldaten unter den offiziell als Panzerbrigade 45 bezeichneten Großverband. Ab 12.00 Uhr wohnt Pistorius nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums in der Großstadt Kaunas dem Übergabe-Appell bei, mit dem die drei Kampfverbände der Multinational Battlegroup Lithuania unter die Verantwortung der Litauen-Brigade gebracht werden.

Ukraine-Krieg: Neue Gesprächsrunde zwischen Kiew und Moskau in Abu Dhabi

Unterhändler aus Kiew und Moskau wollen am Mittwoch in Abu Dhabi zu weiteren direkten Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs zusammenkommen. Die für zwei Tage angesetzten Verhandlungen in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate werden von den USA vermittelt. Der Termin für das trilaterale Treffen war ursprünglich für Sonntag geplant gewesen, wurde aber auf Mittwoch verschoben.

Trump ruft Putin zu Beendigung des Krieges in der Ukraine auf

Nach der Wiederaufnahme der russischen Angriffe auf die Ukraine hat US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Beendigung des Krieges aufgerufen. "Ich will, dass er den Krieg beendet", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, dass Putin die einwöchige Feuerpause nicht verlängert habe, antwortete Trump: "Ich würde mir das von ihm wünschen."

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