US-Flugzeugträger "Nimitz" bleibt angesichts von "Drohungen" Irans am Golf

Deutsche Tageszeitung - US-Flugzeugträger "Nimitz" bleibt angesichts von "Drohungen" Irans am Golf

POLITIK 04.01.2021

US-Flugzeugträger "Nimitz" bleibt angesichts von "Drohungen" Irans am Golf / Foto: ©

Der US-Flugzeugträger "USS Nimitz" bleibt vorerst in der Golf-Region. Zur Begründung verwies der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller am Sonntagabend in Washington auf neue "Drohungen" aus dem Iran. Miller sprach von Drohungen Teherans gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump und "andere US-Regierungsvertreter". Vergangene Woche hatte Miller noch angekündigt, der Flugzeugträger solle "direkt nach Hause" zurückkommen.

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Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, Millers Ankündigung vom 31. Dezember sei als Teil einer "Deeskalations"-Strategie gegenüber der Regierung in Teheran gemeint gewesen. Miller erklärte aber nun, niemand solle an der "Entschlossenheit der USA zweifeln". Der Flugzeugträger werde "in Position bleiben".

Ein Jahr nach dem tödlichen US-Drohnenangriff, der am 3. Januar 2020 auf den iranischen General Kassem Soleimani verübt wurde, hatte der Iran zum Jahreswechsel mit Rache gedroht. "Diejenigen, die bei diesem Attentat und Verbrechen eine Rolle gespielt haben, werden auf der Erde nicht sicher sein", sagte der ultrakonservative Kleriker und Justizchef Ebrahim Raisi bei einer Gedenkveranstaltung in Teheran.

Raisi bezog seine Drohungen ausdrücklich auch auf Trump: "Gehen Sie nicht davon aus, dass jemand wie der amerikanische Präsident, der als Mörder aufgetreten ist oder einen Mord angeordnet hat, davor gefeit ist, dass Gerechtigkeit vollstreckt wird", sagte Raisi. "Sie werden eine grausame Rache erleben."

(S.A.Dudajev--DTZ)

Fast 1000 Festnahmen bei neuen landesweiten Protesten in Frankreich

Die Proteste in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskostensind trotz Auflagen auch eine Woche nach massiven Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen nicht abgerissen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es dabei erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Derweil läutete die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen in der Stadt Orléans ihren Wahlkampf ein.

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.

Richtungsentscheidung in Brasilien: Stichwahl zwischen Lula und Flávio Bolsonaro

Der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva oder der rechtsgerichtete Herausforderer Flávio Bolsonaro: Brasiliens Bürger treffen am Sonntag bei der Stichwahl um das Präsidentenamt eine Richtungsentscheidung. Es zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen ab, eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Datafolha ergab ein Patt. Die erste Wahlrunde vor drei Wochen hatte Bolsonaro mit 47 Prozent der Stimmen überraschend gewonnen, Lula landete mit 45 Prozent knapp dahinter.