Bericht: Bundesländer über Verlängerung des harten Lockdowns weitgehend einig

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Bundesländer über Verlängerung des harten Lockdowns weitgehend einig

POLITIK 04.01.2021

Bericht: Bundesländer über Verlängerung des harten Lockdowns weitgehend einig / Foto: ©

Vor dem Corona-Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Regierungschefs der Bundesländer laut einem Zeitungsbericht "weitgehendes Einvernehmen" über eine Verlängerung des harten Lockdowns bis zum 31. Januar erzielt. Eine von Hessen und Berlin vorgelegte Beschlussempfehlung sehe "im Wesentlichen" vor, die seit Mitte Dezember geltenden Restriktionen bis zum Monatsende fortzuschreiben, berichtete am Montagabend das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

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Eine Empfehlung hinsichtlich der Schließung von Schulen und Kitas sei aber noch strittig, meldeten diese Zeitungen weiter. Merkel und die Länderchefs wollen am Dienstag (11.00 Uhr) über das weitere Vorgehen gegen die Corona-Pandemie beraten. Der harte Lockdown ist bisher bis zum kommenden Sonntag befristet. Bereits in den vergangenen Tagen hatte sich ein breiter Konsens über eine Verlängerung des harten Lockdowns abgezeichnet.

Die Beschlussempfehlung der Länder sieht laut RND ferner vor, dass für Schnelltests in Alten- und Pflegeeinrichtungen zusätzliches Personal rekrutiert werden soll. Voraussichtlich am 27. Januar wollen sich die Regierungschefs der Länder demnach wieder zusammenschalten. Möglicherweise werde es aber schon vorher eine Beratung zu den Schulen und Kitas geben. Die SPD dringe auf einen früheren Termin für Beratungen der Länderchefs über die Lage der Schulen und Kitas.

(A.Nikiforov--DTZ)

250 Jahre Unabhängigkeit der USA: Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht New York

Das deutsche Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht die Feiern zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA. Wie die Marine am Mittwoch in Kiel mitteilte, wird das Schiff am Dienstag zu einer neuen Ausbildungsreise über den Atlantik starten und am Unabhängigkeitstag am 4. Juli in der US-Ostküstenmetropole New York einlaufen. Rund 230 Besatzungsmitglieder sind an Bord, es ist die insgesamt 189. Auslandsausbildungsfahrt des Seglers.

Urteil: Entzug von EU-Freizügigkeit für polnischen Enkeltrickbetrüger rechtmäßig

Einem Enkeltrickbetrüger darf einem Urteil zufolge die EU-Freizügigkeit und damit die Möglichkeit zum Aufenthalt in Deutschland entzogen werden. Daran ändert auch eine leibliche Tochter mit deutscher Staatsangehörigkeit und eine in Deutschland lebende Lebensgefährtin nichts, entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Der aus Polen stammende Mann kann gegen die Entscheidung noch in die Berufung gehen.

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