Arabische Golfstaaten unterzeichnen Abkommen für "Solidarität und Stabilität"

Deutsche Tageszeitung - Arabische Golfstaaten unterzeichnen Abkommen für "Solidarität und Stabilität"

POLITIK 05.01.2021

Arabische Golfstaaten unterzeichnen Abkommen für "Solidarität und Stabilität" / Foto: ©

Vor dem Hintergrund ihres internen Konfliktes mit Katar haben die sechs Mitgliedstaaten des Golf-Kooperationsrats (GCC) ein Abkommen für "Solidarität und Stabilität" in der Region unterzeichnet. Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman dankte am Dienstag bei einem Gipfeltreffen in Al-Ula im Nordwesten seines Landes den USA und Kuwait für die Vermittlung. Nach jahrelangem Konflikt war auch der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, erstmals wieder nach Saudi-Arabien gereist.

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Saudi-Arabien führte ab 2017 eine Koalition mit Ägypten, Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten an, die Katar wegen des Vorwurfs der zu großen Nähe zum Iran und zu radikalislamischen Gruppen mit einem umfassenden Embargo sanktionierte. Die Regierung in Doha hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Es war das erste Mal seit Jahren, dass der Emir von Katar wieder an einem Gipfeltreffen der sechs Staaten des Golf-Kooperationsrats (GCC) teilnahm. Den Weg für die Entspannung hatte Saudi-Arabien am Montag geebnet, indem das Königreich ankündigte, seine Grenzen und seinen Luftraum für Katar wieder zu öffnen.

Die US-Regierung hatte ihren Druck auf die beteiligten Länder erhöht, ihren Konflikt beizulegen. Sie argumentiert, Geschlossenheit der arabischen Staaten sei notwendig, um den Iran zu isolieren. Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters wollte daher auch Jared Kushner, der Schwiegersohn und Nahost-Berater von US-Präsident Donald Trump, nach Al-Ula reisen.

(M.Dylatov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".