Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder planen offenbar schärfere Kontaktbeschränkung

Wetter - Berlin 20°C

Bund und Länder planen offenbar schärfere Kontaktbeschränkung

POLITIK 05.01.2021

Bund und Länder planen offenbar schärfere Kontaktbeschränkung / Foto: ©

Bund und Länder planen offenbar eine Verschärfung der geltenden Kontaktbeschränkungen. Private Treffen sollten nur noch mit einer einzelnen Person außerhalb des eigenen Hausstandes möglich sein, heißt es in der Beschlussvorlage für die Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstagnachmittag, die AFP vorliegt. Die Beratungen dauerten zunächst weiter an.

Textgröße ändern:

Generell soll der geltende Lockdown dem Papier zufolge bis zunächst zum 31. Januar verlängert werden. Zuvor will die Spitzenrunde erneut über das dann weitere Vorgehen ab Anfang Februar beraten. "Die vor uns liegenden Monate Januar, Februar und März werden jedoch noch erhebliche Geduld und Disziplin aller erfordern", dämpfen die Spitzen von Bund und Ländern in dem Text Erwartungen auf baldige Lockerungen der Einschränkungen.

Auch an der weitgehenden Schließung von Schulen und Kitas solle sich demnach in den kommenden Wochen nichts ändern. Ausnahmen solle es aber weiterhin für Abschlussklassen geben. Noch offen ist, ob es bereits im Januar bei guter Entwicklung des Infektionsgeschehen in Grundschulklassen Wechselunterricht geben könnte.

In Hotspots könnte es darüber hinaus Einschränkungen des Bewegungsradius auf 15 Kilometer geben. Erwogen wird dies laut Beschlusspapier für Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Fällen pro 100.000 Einwohner. Unklar war aber zunächst noch, wie verbindlich eine solche Regelung ausfallen würde. Ausnahmen von einer solchen Radiusbeschränkung solle es nur bei Vorliegen eines "triftigen Grundes" geben, "Einkaufen, Reisen und tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar", heißt es dazu weiter.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Israel fliegt nach Evakuierungsanordnung erneut Luftangriffe auf den Libanon

Israels Armee hat erneut Angriffe auf Ziele der Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon geflogen. Die libanesische Armee und ein AFP-Reporter meldeten am Samstag israelische Angriffe nahe Nabatije. Zuvor hatte Israels Armeesprecher Avichay Adraee die Bewohner von 24 Ortschaften in der Umgebung und im Norden der Stadt zur "sofortigen" Evakuierung aufgerufen. Der libanesische Präsident Joseph Aoun rief die Bevölkerung derweil zur Einheit auf.

Ein Toter bei ukrainischem Drohnenangriff in Südrussland

Im Süden Russlands ist bei Drohnenbeschuss aus der Ukraine nach Behördenangaben ein Mensch getötet worden. "Ukrainische Drohnen haben den Bezirk Temrjuk angegriffen", erklärte der Gouverneur der Region Krasnodar, Wenjamin Kondratjew, am Samstag in Onlinedienst Telegram. Die russische Armee schoss nach eigenen Angaben in der Nacht zum Samstag 177 ukrainische Drohnen ab. In der Ukraine wiederum wurden der UNO zufolge im Mai so viele Zivilisten getötet und verletzt wie zuletzt im April 2022.

Iranisches Staatsfernsehen: Ali Chamenei soll am 9. Juli beigesetzt werden

Irans langjähriger oberster Führer, Ayatollah Ali Chamenei, soll dem iranischen Staatsfernsehen zufolge am 9. Juli beerdigt werden - mehr als vier Monate nach seiner Tötung am ersten Tag des Iran-Krieges. Die ursprünglich für März geplante Beisetzung werde in Chameneis Heimatstadt, der nordöstlichen gelegenen heiligen Stadt Maschhad, erfolgen, berichtete das Staatsfernsehen am Samstag. Vorausgehen werden demnach dreitägige Trauerzeremonien in der Hauptstadt Teheran ab dem 4. Juli sowie eine Trauerzeremonie in der heiligen Stadt Ghom am 7. Juli.

SPD in Mecklenburg-Vorpommern wählt Schwesig erneut zu Spitzenkandidatin

Gut drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD ihre Landesliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Die Landesvertreterversammlung in Wismar wählte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag mit 98,9 Prozent erneut auf Listenplatz eins und damit zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten.

Textgröße ändern: