Deutsche Tageszeitung - Corona-Krise beschert deutschem Staat dickes Minus

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Corona-Krise beschert deutschem Staat dickes Minus

POLITIK 06.01.2021

Corona-Krise beschert deutschem Staat dickes Minus / Foto: ©

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben dem deutschen Staat in den ersten drei Quartalen des Vorjahres ein Defizit von 157,1 Milliarden Euro beschert. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf vorläufige Ergebnisse der Kassenstatistik mit. Um 11,6 Prozent gestiegene Ausgaben standen demnach zwischen Januar und September um 4,3 Prozent gesunkenen Einnahmen gegenüber.

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Die Ausgaben aller öffentlichen Haushalte im Untersuchungszeitraum erhöhten sich in der Coronakrise auf etwa 1,23 Billionen Euro. Die Einnahmen gingen zugleich auf rund 1,07 Billionen zurück, was zu einem sogenannten Finanzierungsdefizit von 157,1 Milliarden Euro führte. In den drei Quartalen 2019 hatten Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen ein Plus von 18,8 Milliarden Euro erzielt.

Die höheren Ausgaben erklärten sich laut Bundesamt hauptsächlich durch höhere sogenannte Zuweisungen und Zuschüsse in Folge der Pandemie, etwa an Unternehmen oder Krankenhäuser. Dem standen sinkende Einnahmen aus Steuern und ähnlichen Abgaben gegenüber. Betroffen davon waren demnach alle staatlichen Haushaltsebenen.

(I.Beryonev--DTZ)

"Müll": Trump kritisiert Irans Antwort auf US-Friedensplan erneut

US-Präsident Donald Trump hat die iranische Antwort auf den US-Vorschlag für ein Ende des Iran-Kriegs als "Müll" bezeichnet. Er habe die Stellungnahme aus Teheran nicht einmal zu Ende gelesen, weil er seine Zeit nicht damit verschwenden wolle, sagte der Präsident am Montag in Washington. Die Feuerpause mit dem Iran habe nur noch "eine Überlebenschance von einem Prozent", fügte Trump hinzu.

Erdogan-Rivale Imamoglu weist Spionagevorwürfe vor Gericht in Istanbul zurück

Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu hat die gegen ihn erhobenen Spionagevorwürfe vor Gericht zurückgewiesen. "Das ist alles Müll", sagte der 55-Jährige am Montag zum Auftakt des Verfahrens in Istanbul über die 159-seitige Anklageschrift. Falls Spionage stattgefunden habe, sollten der Geheimdienst MIT und alle zuständigen Nachrichtendienste hervortreten und der Nation "ein einziges konkretes Dokument" vorlegen, sagte Imamoglu.

EU sieht Anzeichen für Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Ukraine-Krieg

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Griechenland will einen Teil seiner Schulden aus der Finanzkrise von 2010 vorzeitig an Länder der Europäischen Union zurückzahlen. Das Land werde im kommenden Monat Kredite in Höhe von 6,9 Milliarden Euro bedienen, sagte Regierungssprecher Pavlos Marinakis am Montag vor Journalisten.

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