US-Abgeordnete sprechen angesichts von Sturm auf Kapitol von "Putschversuch"

Deutsche Tageszeitung - US-Abgeordnete sprechen angesichts von Sturm auf Kapitol von "Putschversuch"

POLITIK 06.01.2021

US-Abgeordnete sprechen angesichts von Sturm auf Kapitol von "Putschversuch" / Foto: ©

Nach der Erstürmung des Kongressgebäudes in Washington haben US-Abgeordnete militanten Anhängern des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump einen "Putschversuch" vorgeworfen. "Dies ist Anarchie. Dies ist ein Putschversuch", erklärte der Abgeordnete Seth Moulton am Mittwoch. Zuvor war eine Kongresssitzung abgebrochen worden, bei der Joe Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl bestätigt werden sollte.

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Der Abgeordnete Val Demings schrieb im Online-Dienst Twitter: "Ein Mob stürmt das US-Kapitol, um eine Wahl zu stürzen. Es findet ein Putsch statt." Sein Kollege Mark Pocan warf Trump vor, "Inlandsterrorismus" zu befördern.

Trump hatte kurz vor Beginn der Kongresssitzung eine Rede vor Demonstranten gehalten und dabei seine unbelegten Vorwürfe wiederholt, wonach es bei der Präsidentschaftswahl am 3. November Wahlbetrug gegeben habe. Nach Trumps Rede waren wütende Demonstranten zum Kapitol gezogen und hatten das Gebäude gestürmt.

(I.Beryonev--DTZ)

Präsidentschaftswahl in Bulgarien begonnen

Die Präsidentschaftswahl in Bulgarien hat begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Der Urnengang ist überschattet von Sicherheitsbedenken nach einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer.

Fast 1000 Festnahmen bei neuen landesweiten Protesten in Frankreich

Die Proteste in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskostensind trotz Auflagen auch eine Woche nach massiven Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen nicht abgerissen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es dabei erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Derweil läutete die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen in der Stadt Orléans ihren Wahlkampf ein.

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.