Deutsche Tageszeitung - Facebook löscht Trump-Video mit Botschaft an demonstrierende Anhänger

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Facebook löscht Trump-Video mit Botschaft an demonstrierende Anhänger

POLITIK 07.01.2021

Facebook löscht Trump-Video mit Botschaft an demonstrierende Anhänger / Foto: ©

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hat das Onlinenetzwerk Facebook ein Video des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump gelöscht, in dem er sich an seine demonstrierenden Anhänger in Washington wendet. "Es handelt sich um einen Notfall, und wir ergreifen angemessene Notfallmaßnahmen", erklärte Facebook-Vizechef Guy Rosen am Mittwochabend (Ortszeit).

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Trump verstärke mit seiner Videobotschaft das "Risiko der andauernden Gewalt, anstatt es zu verringern", begründete Rosen die Entscheidung. Auch die Onlineplattform YouTube löschte das Video, wie das Fachportal "The Verge" berichtete.

In dem kurz zuvor veröffentlichten Clip hatte Trump seine demonstrierenden Anhänger nach der Erstürmung des Kapitols in Washington dazu aufgerufen, "nach Hause" zu gehen. Allerdings wiederholte Trump zugleich seine unbelegten Behauptungen eines massiven Betrugs bei der Präsidentschaftswahl und versicherte seinen Anhängern: "Wir lieben euch."

Der Onlinedienst Twitter schränkte derweil die Verbreitung von Botschaften massiv ein, die den Sturm auf das Kapitol angefacht hatten. Der Schritt betrifft nach Angaben des Unternehmens Inhalte, die von dem Dienst mit Warnhinweisen wegen mutmaßlicher Falschinformationen versehen wurden. Diese Tweets konnten demnach nicht mehr weiterverbreitet, kommentiert oder mit einem Like versehen werden. Twitter begründete den Schritt mit dem "Risiko von Gewalt". Von den Einschränkungen war auch das Video Trumps betroffen.

Militante Anhänger Trumps hatten am Mittwoch das Kapitol gestürmt, nachdem der abgewählte Präsident sie in einer Rede zum Protest gegen den Ausgang der Wahl vom 3. November aufgerufen hatte. Eine dort stattfindende Kongresssitzung zur formellen Bestätigung von Bidens Sieg musste daraufhin abgebrochen werden.

(V.Sørensen--DTZ)

Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt am Montag nach Berlin

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommt nächste Woche zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Er wird am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu Gesprächen treffen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag sagte. Al-Scharaa war bereits im Januar in Deutschland erwartet worden, der Besuch wurde aber kurzfristig von der syrischen Seite verschoben.

Bundesrat macht Weg frei für Tankstellen-Preisregel

In Deutschland sollen Tankstellen künftig nur noch ein Mal am Tag ihre Spritpreise erhöhen dürfen. Der Bundesrat billigte am Freitag abschließend das Maßnahmenpaket, das der Bundestag bereits am Donnerstag verabschiedet hatte. Mit dem Paket wird auch das Kartellrecht verschärft. Mit der Billigung der Länderkammer können die Regelungen in Kraft treten.

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Pistorius erwägt Kauf von australischen Kampfdrohnen

Deutschland erwägt nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Kauf von Kampfdrohnen aus australischer Produktion. Bei einer Inspektion der "Ghost Bats" genannten Drohnen im australischen Bundesstaat Queensland sagte Pistorius am Freitag, der Hersteller sei ein ernst zu nehmender Wettbewerber. Deutschland werde "so bald wie möglich" eine Entscheidung zum Kauf von Drohnen treffen, fügte Pistorius hinzu.

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